PICTUREDESK.COM/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
Europa-Journal
EU-Parlament, Italien, Polen, Albanien
EU-Parlament: Welche Fraktionen gewinnen, welche verlieren und und wer arbeitet mit wem zusammen? +++ Italien: Koalitionspartner im Abgrenzungsmodus +++ Polen: Bewährungsprobe für die neue Regierungskoalition +++ Albanien: Das letzte freie Fluss-Delta wird zugebaut
17. Mai 2024, 18:25
EU-Parlament: Welche Fraktionen gewinnen, welche verlieren und und wer arbeitet mit wem zusammen?
Bei der Wahl zum EU-Parlament werden keine einheitlichen europäischen Parteien gewählt, sondern nationale Parteien, die sich dann zu Fraktionen zusammenschließen. In der Vergangenheit haben einzelne Parteien immer wieder die Fraktionen gewechselt, auch diesmal dürfte es zu Veränderungen kommen. Manuel Müller vom Finnischen Institut für Internationale Angelegenheiten (FIIA) beobachtet die europaweiten Umfragen und erklärt, welche politischen Gruppen gewinnen und welche verlieren werden - und wie sich das auf die Arbeit des Parlaments auswirken wird.
Italien: Koalitionspartner im Abgrenzungsmodus
Italiens Rechtsregierung, im Inland um Einigkeit bemüht, ist vor der EU-Wahl im Abgrenzungsmodus. Die drei Koalitionspartner verteilen sich im EU-Parlament auf drei Fraktionen: Die Konservativen von Regierungschefin Giorgia Meloni, die Europäische Volkspartei, in der die Forza Italia vertreten ist, und "Identität und Demokratie" mit den Abgeordneten der Lega. Letztere fährt einen scharfen Anti-EU Kurs und geht mit einem umstrittenen General in die Wahl. Die Sozialdemokraten, in Umfragen zweitstärkste Partei nach der Partei Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, wollen die Unzufriedenen mit der Regierung abholen und haben dabei starke Konkurrenz von der Fünf Sterne Bewegung, berichtet Cornelia Vospernik.
Polen: Bewährungsprobe für die neue Regierungskoalition
Die Parlamentswahl im Herbst hat in Polen einen Machtwechsel gebracht. Die rechtskonservative PiS wurde abgewählt und die neue Koalition von Premier Donald Tusk versucht den umstrittenen Umbau von Justiz, Rechtsstaat und Medien wieder rückgängig zu machen. Aber der Widerstand der PiS, immer noch stärkste Partei im Parlament, bleibt stark. Der Ausgang der EU-Wahl wird daher als wichtiger innenpolitischer Stimmungstest gesehen, berichtet Peter Sawicki.
Albanien: Das letzte freie Fluss-Delta wird zugebaut
In Albanien ist das Gebiet rund um die Vjosa im Vorjahr zum Nationalpark erklärt worden, einer der letzten Flüsse Europas, der praktisch ohne Staudämme und ähnliche Eingriffe von der Quelle ins Meer fließt. Aber genau dort, im Delta ist jetzt ein großes Tourismusprojekt geplant, mit bis zu 20.000 Betten und eigenem Flughafen. Die Bauherren sind Jared Kushner, der Schwiegersohn von Donald Trump, und Investoren aus Saudi-Arabien, berichtet Franziska Tschinderle.
