Wohlstand für alle

Hoffnung oder Illusion?

Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, dass jeder Bürger - vom Arbeitslosen bis zur Topmanagerin - regelmäßig einen festen Betrag erhält. Bei hohem Einkommen wird er durch die Steuer jedoch wieder abgezogen.

Ob dieses Finanzierungsmodell Zukunft hat, wird man zumindest beim bevorstehenden Wahlkampf merken. Spätestens dann soll es - glaubt man den Ankündigungen einiger Politiker - zum großen Thema werden.

Warum der Ruf immer lauter wird

Wer über die Zukunft des Sozialstaates nachdenkt, kommt an der Idee eines allgemeinen Grundeinkommens nicht vorbei. Schuld daran ist vor allem die Tatsache, dass Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden. Schlagwörter wie "Flexibilität", "Effizienz" oder "Rationalisierung" haben in den letzten Jahren mehr und mehr die Begriffe "Verteilungsgerechtigkeit" und "Humanisierung" in den Schatten gestellt.

Die Folge: Angesichts steigender Arbeitslosigkeit und Abbau sozialstaatlicher Maßnahmen geraten immer mehr Menschen unter die Armutsgrenze. Als Antwort auf diese Krise der Arbeitsgesellschaft wird daher die Forderung nach einem Grundeinkommen immer lauter.

Ohne Worte ...

Sieht man nun auf die verschiedenen Modelle des Grundeinkommens, die angeboten werden, so kann man grob zwei Grundkonzepte unterscheiden ...

Das bedingungslose Grundeinkommen

Jeder bekommt es von Geburt an, bei Kindern ist es nach Alter gestaffelt. Man bekommt es bedingungslos ein Leben lang, auch wenn man ein Einkommen oder Sozialleistungen bezieht. Allerdings wird es dann je nach der gesamten Einkommenshöhe über die Steuer wieder abgezogen.

Die bedarfsorientierte Grundsicherung

Sie erhält man nur im Falle von Arbeitslosigkeit und nur dann, wenn die diversen Sozialleistungen nicht hoch genug sind. Die bedarfsorientierte Grundsicherung ist vergleichbar mit der Ausgleichszulage und an einen hohen bürokratischen Aufwand verknüpft, weil man die eigene Bedürftigkeit nachweisen muss.

Die Befürworter der bedarfsorientierte Grundsicherung gehen von einem Betrag von etwa 800 bis 1.000 Euro monatlich aus. Offen bleiben Fragestellungen wie etwa, wer aller anspruchsberechtigt sein soll und inwieweit andere soziale Unterstützungen trotzdem gewährt werden. Dass es finanzierbar ist, steht außer Zweifel. In einer vom Politikwissenschaftler Emmerich Talos verfassten Studie wurden Gesamtkosten von etwa 900 Millionen Euro errechnet.

Während die bedarfsorientierte Grundsicherung also eine Form der Armutsverhütung ist, zielt das bedingungslose Grundeinkommen hingegen auf weit reichende gesellschaftliche Veränderungen ab.

Die positiven Aspekte

Ein Grundeinkommen könnte die Menschen teilweise aus ihrem Erwerbsarbeitszwang erlösen und neue Handlungsspielräume eröffnen. Es gäbe mehr Zeit für ehrenamtliche Tätigkeiten und für Beziehungspflege.

Auch die Unternehmenskultur würde sich durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens stark verändern. Die Verhandlungsposition der Arbeitnehmer wäre gestärkt, so dass die Arbeitsbedingungen verbessert und die Gehälter für unangenehme Jobs erhöht würden. Diese Verschiebung der Machtverhältnisse würde von einer Kultur des Kampfes, die derzeit innerhalb von Unternehmen herrsche, zu einer partnerschaftlichen Kultur und einer produktiveren Atmosphäre im Betrieb führen.

Geschichte und Finanzierbarkeit

Die Diskussion um das Grundeinkommen begann in Europa in den 1980er Jahren, zeitgleich mit den Veränderungen der Arbeitswelt: Das Ende des Industriezeitalters, das Aufkommen der Dienstleistungsgesellschaft und steigende Arbeitslosenraten führten 1986 zur Gründung des europäischen "Netzwerk Grundeinkommen“, das zum weltweiten "Basis Income Earth Network“ ausgebaut wurde.

Seither wird immer wieder die Frage der Finanzierbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens gestellt. Auch hierfür gibt es verschiedene Modelle: Einkommenssteuererhöhung, Ökosteuer, Ersparnisse durch einen teilweisen Wegfall des sozialen Netzes und des damit verbunden administrativen Aufwands. Vorschläge gibt es viele. Und wenn der politische Wille da ist, so ist es auch finanzierbar.

Text: Teresa Arrieta · 04.12.2005