Im Auge des Zyklons

8. April 2017, 21:58

Wirklich spannend stellt man sich die Arbeit einer Ermittlungsrichterin am Finanzgericht nicht vor. Auch die Juristin Eva Joly hatte keine großen Erwartungen, nachdem sie aus der Abteilung Staatshaushalt im Finanzministerium in diese Position gewechselt hatte.

Willkommen in "Brazil"

In der Tat hätte Joly bis zu ihrer Pensionierung Akten produzieren können, ohne wesentliche Aufklärungsarbeit zu leisten, denn in Wirklichkeit hatte niemand ein Interesse am Erfolg der Richterin. Die Finanzbetrügereien der großen Industriekonzerne, schreibt sie, seien immer von der Politik gedeckt worden. Ermittlungen seien per Weisung im Keim erstickt worden. Sie spricht von einer Aufklärungsrate von gerade einmal fünf Prozent.

Meine Berichte über die verschiedenen Vorfälle landen aus mir unerklärlichen Gründen im Reißwolf. Ich habe manchmal den Eindruck, als sei ich versehentlich in den Film "Brazil" eingetaucht. Dort schreibt ein kleiner Angestellter in einem totalitären Staat seinen Vorgesetzten jeden Tag Berichte voller dunkler Andeutungen, die jedoch beim kleinsten Windstoß aus dem Fenster geweht werden.

"Bulldozer aus dem Norden"

Anfang der 90er Jahre versetzte Eva Joly die französische Öffentlichkeit erstmals in Erstaunen. Sie überführte den scheinbar unantastbaren Polit-, Wirtschafts-, Fußball- und Medienstar Bernard Tapie wegen Steuerhinterziehung. Da half keine Intervention, der Mann verlor seine Freiheit, seine Macht und sein Vermögen.

"Bulldozer aus dem Norden" nannte man die gebürtige Norwegerin Joly fortan. Ein Ruf, der sich festigte, als sie Mitte der 90er Jahre begann, sich mit den Finanzströmen des größten staatlichen Industriekonzerns Frankreichs, des Erdölmultis Elf Aquitaine, zu beschäftigen.

Ein Ölkonzern als politische Plattform

Gegründet wurde er 1963 von Charles de Gaulle, vordergründig um die Unabhängigkeit Frankreichs bei der Erdölversorgung zu sichern. Inoffiziell entwickelte sich Elf Aquitaine zur wichtigsten außenpolitischen Plattform in der Afrikapolitik - und zwar abseits der parlamentarischen Kontrolle. Über den Konzern wurden politische und militärische Operationen finanziert, wurden Politiker bestochen, Wahlkämpfe finanziert. Eva Joly wies nach, dass die Wahlkämpfe von Helmut Kohl z.B. über Elf-Aquitaine-Konten mitfinanziert wurden.

Die Ölmänner leben in einer Welt, deren Gebräuche nicht die unseren sind. So erzählt mir der Direktor einer Ölraffinerie, der viele Jahre für Elf gearbeitet hat, dass er einige Monate vor Beginn der Untersuchung einen Brief bei seinem Anwalt hinterlegt hat. In diesem Brief steht, dass er, sollte er eines Tages bei einem Unfall sterben, mit Sicherheit ermordet worden sei.

Elf schlägt zurück

Die Tatsache, dass innerhalb von sieben Jahren die beträchtliche Summe von mehr als 300 Millionen Euro auf vorerst unbekannten Konten versickert waren, schien außer Eva Joly niemanden zu stören, auch wenn es sich um öffentliches Eigentum handelte.

Sämtliche übergeordneten Stellen behinderten Jolys Arbeit, sie musste einen großen Teil der Kosten für die Recherche selbst finanzieren. Je tiefer sie sich in die marode Festung vorarbeitete, desto rigoroser schlug das Elf-Management zurück. Nach mehreren Morddrohungen erhielt sie ständigen Polizeischutz.

Verwischte Spuren

Weil aber ein Rechtsstaat europäischer Prägung trotz seiner Korrumpierbarkeit nicht einfach in den Privatbesitz einer politischen und wirtschaftlichen Elite übergehen kann, fand die forsche Richterin wenigstens nach Jahren der Isolation eine gewisse Unterstützung bei Politikern, die die skandalösen Verhältnisse bei Elf Aquitaine den Sozialisten unter Mitterand ankreiden konnten.

Die Strukturen, welche die Bilanzierungstricks im Elf-Fall ermöglichten, sind immer noch quicklebendig: Offshore-Bankenplätze, Derivatehandel, jede Art von spekulativem Markt, in dem sich die Spuren einzelner Transaktionen so perfekt verwischen lassen. Vor dem Hintergrund der Globalisierungsströmungen scheint die Demokratie ihre Schutzmechanismen weitgehend eingebüßt zu haben.

Die Ersten stolpern

Dennoch: Der Erste, der über Eva Jolys Ermittlungen stolperte war gleich einer der mächtigsten und bekanntesten Männer Frankreichs: Roland Dumas, ehemaliger Außenminister, damals Präsident des Verfassungsrats und damit oberster Richter der Nation.

Die Führungskräfte von Elf Aquitaine, Loik le Floch-Prigent, Alfred Sirven, André Tarallo und Alain Gillon, wurden am 12. November des Vorjahres zu Gefängnisstrafen zwischen drei und fünf Jahren und zu Geldstrafen bis zu zwei Millionen Euro verurteilt.

Nicht aufgeben!

Vor einem Jahr ist Eva Joly als Richterin zurückgetreten. Nicht freiwillig, wie es heißt. Die heute 58-Jährige lebt und arbeitet wieder in Norwegen. Dort hat sie im Auftrag der Regierung eine Anti-Korruptions-Kommission aufgebaut.