Fekter: drittes Erstaufnahmezentrum nicht vom Tisch
Die Zahl der Asylwerber in Österreich geht weiter zurück: Von monatlich 1.200 im Vorjahr auf rund 800 heuer im März. Trotzdem lässt sich Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) beim Bau eines dritten Erstaufnahmezentrums eine Hintertür offen.
Drei Monate in Folge ist die Zahl der Asylwerber um etwa ein Drittel gesunken. 2009 waren es monatlich mehr als 1.200, heuer nur noch rund 800. Das zeigen die Zahlen des Innenministeriums für den Monat März.
Damit dürfte der geplante und mittlerweile stark in Frage gestellte Bau eines dritten Asyl-Erstaufnahmezentrums endgültig hinfällig sein. ÖVP-Innenministerin Maria Fekter hatte Mitte März versichert, man komme mit den derzeitigen Kapazitäten aus, wenn sich nichts Grundlegendes ändere. Wie die Zahlen zeigen, hat nichts geändert.
Trotzdem schränkt Fekter nun aber ein:„ Aufgrund der derzeitige Situation finden wir das Auslangen, wir wissen aber nicht, wie sich das entwickeln wird.“ Neue Konflikte könnten neue Flüchtlingsströme auslösen. „Wenn es zu neuen Flüchtlingswellen kommt, die nicht planbar sind, wird man darüber neu zu diskutieren haben.“
Innenministerin Maria Fekter drängt auch neuerlich auf eine Aufenthaltspflicht für Asylwerber, um Missbrauch abzustellen und die Verfahren schneller abwickeln zu können. Das sei ein weiterer Baustein, damit man mit den bestehenden Zentren auskommen könne.
13.04.2010
