Rollenspiele im Kreml

8. April 2017, 21:58

Modernisierer Medwedew

Das Machttandem an Russlands Staatsspitze lässt sich nicht in die Karten schauen und es lässt sich auch nicht auseinanderdividieren. 2012 stehen Präsidentenwahlen an – und da wird schon jetzt jedes Wort auf einen Hinweis abgeklopft, wie sich die beiden ihre Zukunft vorstellen. Präsident Medwedew etwa gehört das Thema Modernisierung. Um die Abhängigkeit vom Rohstoffexport zu brechen, müsse sich Russland erneuern.

Konservierer Putin

Wladimir Putin hingegen hat, wie er diese Woche erneut betonte, ganz andere Prioritäten: "Wir brauchen keine Sprünge. Nicht rauf und runter, links und rechts. Wir sind vor zehn Jahren schon genug in die verschiedensten Richtungen gegangen. Wir brauchen stabile, ruhige Verhältnisse für eine nachhaltige Entwicklung." Putin also hält den Kurs, Medwedew zeigt sich flexibler. Allerdings so geben die Kritiker zu bedenken: Eine Modernisierung, wie sie sich Medwedew für Russland wünscht, kann es mit einem so starren politischen Korsett, wie es Putin vorgibt, nicht geben.

Geschickte Dramaturgie

Kann man nun aus diesen Akzentsetzungen schon Schlüsse für die Zukunft des Tandems ziehen? Maria Lipmann vom Moskauer Carnegie-Institut erkennt in dieser Rollenverteilung eher eine geschickte Dramaturgie als eine echte politische Auseinandersetzung: "Sie werden versuchen, die Spannung bis zuletzt zu halten. Die Bürokratie braucht einen politischen Tonus, auch die Eliten, die nicht glauben dürfen, einer der beiden habe keine Bedeutung mehr."

Klare Arbeitsteilung

Wer 2012 antritt, werden sich Putin und Medwedew ohnehin miteinander ausmachen, argumentiert die Expertin: "Wir wissen nicht, wer von den beiden – Putin oder Medwedew – der nächste Präsident sein wird. Aber dass es alleine ihre Entscheidung sein wird, sagen sie ja selbst ganz offen." Die Arbeitsteilung zwischen den beiden gibt allerdings einen deutlichen Hinweis darauf, wer derzeit die Nase vorne hat. Maria Lipmann: "Putin erklärt der Bevölkerung, was heute und morgen passiert. Wann es eine Pensionserhöhung gibt und wie hoch sie ausfallen wird. Er redet immer von der Gegenwart. Dazu muss man wissen, dass die russische Bevölkerung sehr kurzfristig plant. Welche Innovationen und Modernisierungen in fünf oder zehn Jahren kommen, das interessiert die Bevölkerung herzlich wenig."

Medwedew würdig, Putin wichtig

Nach mehr als zwei Jahren unter Medwedews Präsidentschaft ist völlig eindeutig, dass Putin immer noch der wichtigste Politiker ist. Seine Beliebtheit ist ungebrochen. Medwedew kann mit dem Thema Modernisierung ein Feld beackern, das eines Präsidenten würdig ist. Die wichtigen politischen Entscheidungen aber trifft der Regierungschef.