Faymann: Heer neu definieren

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gibt der Debatte über Wehrpflicht und Berufsheer neuen Schwung. In seiner Rede zum Nationalfeiertag auf dem Heldenplatz sprach er davon, sich anzusehen wie Berufsheere in anderen Lädnern aussähen. Bundespräsident Heinz Fischer wiederum verwies darauf, dass die allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung verankert sei.

Faymann will sich "Berufsheere anschauen"

Der offizielle Festakt zum Nationalfeiertag am Heldenplatz war am Dienstag von der Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht geprägt. Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos (beide SPÖ) befürworteten beide eine Diskussion über eine Neuorganisation des Bundesheeres. Faymann sagte auch explizit, dass man dabei die Erfahrungen anderer Länder mit der Umstellung auf ein Berufsheer berücksichtigen solle.

Mittagsjournal, 26.10.2010

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)

Darbos: "Brauchen das Bundesheer"

Auch Darabos befürwortete einen Diskussionsprozess, er will diesen allerdings "in sachliche Bahnen lenken". Es sei in einer Demokratie legitim, öffentliche Institutionen, so auch das Bundesheer, "immer wieder kritisch zu hinterfragen". "So legitim diese Frage auch ist, so eindeutig fällt auch meine Antwort aus: Wir brauchen das Bundesheer für die Sicherheit unseres Landes." Die Österreicher hätten Anspruch darauf, dass ihnen das Bundesheer zur Seite steht, wenn sie Hilfe brauchen, so der Verteidigungsminister.

Mittagsjournal, 26.10.2010

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ)

Bevölkerung in Diskussion einbinden

Darabos betonte einmal mehr, dass das derzeitige Mischsystem aus Kadersoldaten, Grundwehrdienern und Miliz funktioniere. "Ich spreche mich aber natürlich auch für eine breite und offene Diskussion ohne Tabus aus und stehe der Einbindung der Bevölkerung in dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Frage positiv gegenüber", so Darabos in Hinblick auf eine Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht. Bevor aber die Bevölkerung befragt werde, müssten alle Fakten und Argumente geprüft werden. Auch Faymann meinte, dass sich niemand dieser Diskussion verschließen dürfe.

Bundespräsident: Wehrpflicht in Verfassung

Bundespräsident Heinz Fischer wies in seiner Ansprache darauf hin, dass das Bundesheer auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht errichtet worden und dies auch in der Verfassung verankert sei. Zu den zentralen Aufgaben des Bundesheeres gehören die Landesverteidigung, der Katastrophenschutz und die internationalen Einsätze. Fischer und Darabos bekannten sich auch klar zur Neutralität. Diese bleibe weiterhin die Leitlinie der österreichischen Sicherheitspolitik, sagte Darabos. Österreichs Neutralitätsverständnis stehe aber nicht für Passivität sondern für Solidarität.

1.000 Rekruten feierlich angelobt

Am Ende des Festaktes, der gleichzeitig auch den Sonderministerrat zum Nationalrat darstellte, wurden über 1.000 Rekruten am Heldenplatz angelobt. Dass der Ministerrat vom Bundeskanzleramt auf den Heldenplatz verlegt wurde, lag angeblich an den angekündigten Studentenprotesten. (Text: APA, Red.)