Van Rompuy: Eurozone in "Überlebenskrise"

8. April 2017, 21:58

Appell zur Kooperation

"Wenn wir mit der Eurozone nicht überleben, werden wir auch mit der Europäischen Union nicht überleben", warnte Van Rompuy. Er sei aber "überzeugt" davon, "dass wir das überwinden werden". Van Rompuy betonte in Hinblick auf Kritik an einer stärkeren Regierungszusammenarbeit der EU-Staaten, es sei jetzt nicht der Zeitpunkt, um darüber zu diskutieren, welches die richtige Methode sei. "Wir müssen alle zusammenarbeiten, um mit der Eurozone zu überleben."

"Überlebenskrise nicht vorbei"

In Hinblick auf die Rettung Griechenlands durch die EU und den Internationalen Währungsfonds (IWF) betonte Van Rompuy, die "Überlebenskrise" der Eurozone "ist noch nicht vorbei". Ohne die Probleme des hoch verschuldeten Irland oder von Portugal namentlich zu nennen, betonte Van Rompuy, die EU habe in der Eurozonen-Krise bisher Entschlossenheit gezeigt. "Wir werden das wieder zeigen müssen."

Permanenter Krisenmechanismus

Van Rompuy sagte, er befinde sich derzeit in Gesprächen mit den EU-Regierungen über eine begrenzte Vertragsänderung, um einen permanenten Euro-Krisenmechanismus zu schaffen. Dabei gehe es nur um wenige Sätze, der Rahmen des Lissabon-Vertrages bleibe der gleiche und werde für die EU noch lange gelten. "Ich habe immer gesagt: Ich werde unter dem Lissabon-Vertrag sterben", sagte Van Rompuy. Für die Währungsunion wäre dies dennoch die größte Reform seit ihrer Gründung.

"Gemeinsam großen Schaden abwenden"

Das Treffen der EU-Finanzminister zur Irland Krise war heute auch Thema im Ministerrat. Für Österreich wird Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) an dem Treffen teilnehmen. Er und auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)betonten, wie wichtig ein gemeinsames europäisches Vorgehen sei, um größeren Schaden zu vermeiden.