Bündnis plant Volksbegehren zum Euro

BZÖ: "Zwei Euro-Zonen schaffen"

In unserer Interviewserie mit den Klubobleuten der Parteien kommt heute BZÖ-Obmann Josef Bucher zu Wort. Es war - wieder - ein schwieriges Jahr für das orange Bündnis. Alle Wahlen gingen verloren. Bucher versucht seine Partei als alternative bürgerliche Kraft zu etablieren. Zweieinhalb Jahre hat er dafür noch Zeit, bis zur nächsten Nationalratswahl.

"Zwei Euro-Zonen bilden, eine harte und eine weiche"

BZÖ-Obmann Josef Bucher im Ö1-Mittagsjournalinterview mit Klaus Webhofer am 28.12.2010

Wehrpflicht

Das BZÖ spricht sich für eine Aussetzung beziehungsweise die Abschaffung der Wehrpflicht aus. BZÖ-Obmann Josef Bucher sagt, dass ein Berufsheer mit 15.000 Soldaten ausreiche, um Katastropheneinsätze zu bewältigen.

Zivildienst

Der Zivildienst solle aufgewertet und ausgeweitete werden. Man müsse das aber auch entsprechend bezahlen. Er sei aber dezidiert gegen Zwang und für Freiwilligkeit.

Schlechtes Wahljahr 2010

Trotz zwei verlorener Landtagswahlen in Wien und der Steiermark und einer Wahl bei der das BZÖ nicht angetreten ist, spricht Bucher davon, dass man sich als rechtsliberale Partei gut entwickelt habe. Man gehe in Richtung einer Neupositionierung. Heute liege man bei fünf bis zehn Prozent.

Landtage

Bucher gibt zu, dass es dem BZÖ sehr schwer falle in die Länderkammern hineinzukommen. Von außen hinein Politik zu machen sei es schwer. Das BZÖ sei eine Bundesbewegung und das BZÖ versuche jetzt in die Landtage reinzukommen.

Euro-Volksbegehren

Aktuell will das BZÖ in den kommenden Monaten auf das Thema "Euro" werfen, und hierzu sogar ein Volksbegehren einleiten. Österreich könne es sich nicht mehr leisten so viel Geld nach Brüssel und Frankfurt zu überweisen und für andere zu bürgen. Österreich gehe dieses Geld ab. Zahlungs- und Haftungsstopp für den Euro.

Kein Euro-Austritt

Bucher betont, er wolle weder aus dem Euro noch aus der EU austreten. Aber man müsse einen Plan B entwickeln, für eine harte Euro-Kernzone von Ländern, die ungefähr die gleiche wirtschaftliche Stärke hätten. Viele Mittelmeerländer hätten sich in die Eurozone "hineingeschmuggelt". Sie könnten eine zweite, weiche Eurozone bilden.

"Die Tür ist offen, für den, der gehen will"

Auch wenn es im Bündnis Mitglieder geben, die lieber einen rechts-nationalen Kurs gingen, bleibt für Bucher dabei, dass sein rechts-liberaler Kurs gelte. Wem das nicht gefalle, solle zur FPÖ gehen.