"Spindelegger Führung ermöglichen"
Plasser: ÖVP muss sich neu positionieren
Wird ein neuer Parteiobmann genügen, um die ÖVP aus ihrem Tief in den Umfragen - seit Wochen liegt sie hinter SPÖ und FPÖ auf Platz 3 - wieder herauszuholen? Politikwissenschafter Fritz Plasser ist sich da noch nicht so ganz sicher. Spindelegger hat in seiner Rede neue Wegmarken skizziert, der Weg sei aber noch nicht klar. Einen Neubeginn müsse es aber geben, so Plasser.
8. April 2017, 21:58
Partei aus Desorientierung herausführen
Mit seiner gestrigen Rede am Parteitag ist ÖVP-Chef Michael Spindelegger auf Nummer sicher gegangen, so der Befund von Politikwissenschafter Fritz Plasser: "Der neue Parteiobmann hat der ÖVP zwar nicht neue Ufer gewiesen, sie aber in einen sicheren Hafen gebracht. Er hat Kernkompetenzfelder der ÖVP bekräftigt. Er hat einer desorientierten und verunsicherten Partei die Wegmarken gezeigt."
Spindelegger: Risikolosere Variante gewählt
Stellt sich die Frage: ist das die richtige Strategie? Für eine Antwort ist es noch zu früh, so der Politologe: "Es war eine von zwei Möglichkeiten und Spindelegger hat sich für die "no-risk"-Strategie entschieden. Die risikolosere Variante ist halt auf vertraute Wegmarken und nicht bei der Antrittsrede auf neue Wählergruppen zu setzen."
Traditionalistische oder moderne Familie?
Demensprechend unklar sei auch, in welche Richtung es künftig gehen wird: "Man kann Familienpolitik in einem traditionalistischen Sinn betreiben, man kann aber auch eine den heutigen Welt angepasste Familienpolitik vorantreiben. Es liegt bei der ÖVP, wie sie diese Wegmarken deutet. Es ist noch kein Kurs vorgegeben, sondern nur die Ausgangsposition."
"Möglichkeit zum Führen geben"
Wichtig sei, dass die Partei den neuen Chef jetzt Platz gebe, dass sich also die Bünde und Länder nicht nach vorne drängen. Plasser: "Wenn alles beim alten bleibt, dann wäre schon der erste Tag der Obmannschaft von Spindelegger überschattet. Ich gehe aber davon aus, dass dem neuen Parteiführer die Führung auch ermöglicht wird. IM Kern geht es darum, ob die ÖVP mit ihrer sehr komplexen Struktur überhaupt bereit ist +Führung zuzulassen. All das ist abzuwarten."
Mühen der Ebene folgen
Mit dem gestrigen Parteitag ist es noch lange nicht getan, die eigentliche Arbeit folgt jetzt, sagt Fritz Plasser: "Wir haben Themenfelder und Ankündigungen gehört, aber noch keine Präzisierungen. Aber die mühsame Arbeit der Neu- oder Repositionierung ist eine Aufgabe für die nächsten Monate."
Neubeginn unbedingt nötig
Wird diese Neu- oder Re-Positionierung gelingen? "Das hängt davon ab, wie lernfähig und mobilisierbar die ÖVP ist. die unbedingte Notwendigkeit ist aber gegeben!", sagt der Politikwissenschafter Fritz Plasser.
