Ärztekammer ortet Etikettenschwindel

Stöger: Spitäler den Anforderungen anpassen

Zwei voll besetzte Chirurgien in kurzer Entfernung, dafür fehlt in der Region eine HNO-Versorgung: Das will Gesundheitsminister Alois Stöger nun per Gesetz ändern. Die Länder sollen flexibler entscheiden können, was sie in ihren Spitälern anbieten. Die Ärztekammer ortet einen "massiven Etikettenschwindel" und befürchtet Änderungen zu Lasten der Patienten.

Mittagsjournal, 15.11.2011

Simone Leonhartsberger und

Länder sollen entscheiden

Derzeit muss jedes Krankenhaus jeweils mindestens 30 Betten in der Chirurgie und in der Internen Abteilung haben. Dafür fehlt die Augen- oder HNO-Versorgung in der näheren Umgebung. Mit der heute vom Ministerrat beschlossenen Novelle zum Kranken- und Kuranstalten-Gesetz soll sich das ändern. Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) will damit die regionale Versorgung stärker an den Bedarf anpassen.

Nun sollen die Länder entscheiden, ob einzelne Fachabteilungen reduziert werden, wenn der Bedarf fehlt. Planbare Leistungen wie Augenoperationen sollen dafür stärker an Tages- und Wochenkliniken ausgelagert werden. Eine durchgehende Notversorgung soll weiter überall erhalten bleiben, versichert das Gesundheitsministerium.

Ärztekammer warnt

Eine Rund-Um-die-Uhr-Versorgung ist nun aber gesetzlich nicht mehr vorgeschrieben, kritisiert die Ärztekammer. Sie warnt vor einer "Ausdünnung der Leistungen". Es werde dann vielleicht eine eigene HNO-Abteilung geben, der HNO-Arzt komme aber nur für einige Stunden pro Woche in das Spital. Die Versorgung in den Randregionen sei damit aber nicht mehr abgesichert. Zudem werde es schwieriger, Ärzte auszubilden. Mehrfach-Primariate, also die Leitung von mehreren Abteilungen durch eine Person, würden mit der Gesetzesänderung legalisiert.

Im Gesundheitsministerium erhofft man sich mit der Gesetzesänderung hingegen eine bessere Kooperation zwischen den regionalen Spitälern. Die Ärztekammer kann dem wenig abgewinnen. Sie fürchtet, dass künftig "nicht mehr Spital drin ist, wo Spital drauf steht".