Die Parteienlandschaft wird bunter

Die Unzufriedenheit vieler Menschen mit den Leistungen der etablierten Parteien wächst. Viele neue Parteien, wie etwa die Piraten-Partei, profitieren vom Unmut in der Bevölkerung. Politologen sagen bereits ein Erodieren der klassischen Parteienlandschaft voraus. Doch ohne Inhalte würden auch die neuen Parteien nicht lange bestehen können.

Mittagsjournal, 31.3.2012

Barbara Herbst

Erfolg der "Piraten" in Deutschland

In Deutschland beispielsweise eroberte die Piraten-Partei überraschend große Stimmenanteile. Auch in Österreich rechnen Politologen damit, dass im nächsten Nationalratswahlkampf neue Parteien antreten werden.

In dieser Woche hat sich zum Beispiel die Online-Partei ÖOP gegründet. Am Sonntag trifft sich der Österreich-Ableger der Piratenpartei zur Bundesgeneralversammlung und im Umfeld der ÖVP entsteht ebenfalls eine neue Gruppierung. Der Unternehmer und ehemalige Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft an der Universität Innsbruck, Mathias Strolz, arbeitet bereits an einem Parteiprogramm. Und auch Bauunternehmer Hans-Peter Haselsteiner will eine Gruppe finanziell unterstützen.

"Es reicht, anders zu sein"

Alles Beispiele, die eines zeigen: Die nächste Nationalratswahl wird bunt. Neue Parteigründungen erwarten auch Politologen wie Peter Filzmaier von der Donau-Uni Krems. Und das hat mehrere Gründe: "Zum einen werden die Erfolge der Piraten auch einen Nachahmeffekt auslösen, zum anderen sind die Menschen in Österreich aber einfach verärgert."

"So banal es klingt, es genügt zunächst einmal nur, anders zu sein", so Filzmaier, denn die gegenwärtige Politikverdrossenheit sei vor allem Parteienverdrossenheit. "Man braucht allerdings ein konkretes Thema, um länger bestehen zu können", sagt Filzmaier.

Politikverdrossenheit in Bevölkerung groß

Die Skandale der etablierten Parteien würden ausreichend Wahlmotive liefern, sagt auch die Klagenfurter Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. "Bis zu drei Viertel der Bevölkerung sind mit der Regierung unzufrieden." Jeder zweite Österreicher überlege sich derzeit schon, zu Hause zu bleiben und nicht zur Wahl zu gehen. Diese Menschen gelte es zu motivieren. Es sei jedoch meistens sehr leicht gegen etwas aufzutreten, aber schwer, auf dieser Unzufriedenheit ein neues Projekt aufzubauen, so Stainer-Hämmerle.

Internet "wunder Punkt" klassischer Parteien

Vor allem unter der jungen, internetaffinen Bevölkerungsschicht finden sich viele "Wutbürger". Auf die Unterstützung der Massenmedien seien neue Bewegungen also nicht mehr unbedingt angewiesen, sagt Politologe Fritz Plasser, Dekan an der Universität Innsbruck. "Das ist genau der wunde Punkt der traditionellen Parteien. SPÖ und ÖVP haben noch nicht den Weg gefunden, mit den Möglichkeiten des World Wide Web wirklich umzugehen."

Die Politologen erwarten jedenfalls eine Erosion der Parteienlandschaft. Geschätzte zwölf bis fünfzehn Prozent der Stimmen könnten die neuen Parteien erreichen.