Korruption: EU-Kommissar zurückgetreten

8. April 2017, 21:58

Korruptionsversuch der Tabaklobby

Nichtraucherschutz ist eines der ganz großen Themen von Gesundheitskommissar John Dalli gewesen. Jetzt ist er ausgerechnet über einen Korruptionsversuch im Bereich der Tabakindustrie gestolpert. Es ist die größte Betrugsaffäre während der Präsidentschaft Jose Manuel Barrosos. Dass der Kommissionspräsident derart rasch die Konsequenzen gezogen hat, bringt ihm Lob von den Antikorruptionsexperten von Transparency International.

Verbotener Kautabak

Konkret geht es um "Snus", einen in Schweden weit verbreiteten Kautabak, der im Rest Europas verboten ist. Im vergangenen Mai landete eine Beschwerde der schwedischen Tabakfirma Swedish Match auf dem Tisch der EU-Antikorruptionsjäger OLAF. Ein maltesischer Geschäftsmann haben den Schweden ein Geschäft angeboten: Für eine Summe Geldes werde er versuchen, bei seinem Landsmann, eben Gesundheitskommissar John Dalli, eine Lockerung des Exportverbots des Kautabaks zu erreichen.

Dalli bestreitet Vorwürfe

Die Europäische Kommission beteuert, dass kein Geld geflossen sei. OLAF habe auch keine Beweise gefunden, dass der Kommissar an dem Korruptionsversuch direkt beteiligt gewesen sei. Aber er habe davon gewusst. Dalli selbst bestreitet diese Darstellung. Verwirrung stiftete während der Nacht die Erklärung auf einer angesehen britischen Internetseite, wonach er weiterarbeiten wolle. Aber schließlich bekräftigt die Kommission: Am Rückzug des Maltesen führt kein Weg vorbei.

Detaillierte Untersuchungsergebnisse will OLAF-Chef Giovanni Kessler morgen mitteilen, nur so viel ist klar: Das gesamte Dossier wird von OLAF an den Staatsanwaltschaft von Malta überwiesen, die über mögliche weitere Schritte gegen Dalli entscheiden muss. Die Agenda des Gesundheitskommissars übernimmt vorübergehend der aus der Slowakei kommende Verwaltungskommissar Maros Sefcovic, bis Malta einen neuen Vertreter nominiert hat.