Obama für diplomatische Lösung in Syrien

In einer Rede an die Nation hat US-Präsident Barack Obama erklärt, welche Strategie er für die Lösung des Syrien-Konflikts anstrebt. Eine militärische Intervention sei für ihn noch nicht vom Tisch, zunächst wolle er aber den diplomatischen Weg einschlagen, betonte Obama.

Barack Obama auf dem Weg zum Rednerpult

(c) EPA

Morgenjournal, 11.9.2013

"Syrien muss Chemiewaffen vernichten"

Ziel sei, dass Syrien seine Chemiewaffen aufgebe und letztlich vernichte, sagte Obama in seiner 15-minütigen Rede an die Nation. In der mit Spannung erwarteten Fernsehansprache bezeichnete er den Giftgasangriff gegen die syrische Bevölkerung am 21. August als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Die USA wüssten, dass Machthaber Baschar al-Assad dafür verantwortlich sei.

Obama erklärte, er habe US-Außenminister John Kerry gebeten, gemeinsam mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow einen diplomatischen Weg aus dem Konflikt zu suchen und wolle sich in der Frage auch weiterhin mit Kremlchef Wladimir Putin beraten. Noch könne man aber nicht beurteilen, ob Syriens Angebot über die Aufgabe seiner Chemiewaffen auch erfolgreich sein werde.

"Amerika keine Weltpolizei"

Gleichzeitig blieben die US-Streitkräfte in der Region aber in Position, um den Druck auf Assad aufrecht zu erhalten, wie Obama. Bei einem Militärschlag würden keine Bodentruppen zum Einsatz kommen, stellte Obama erneut klar. Assad solle auch nicht denken, dass ein Angriff harmlos wäre. "Das US-Militär macht keine Nadelstiche. Selbst ein eingeschränkter Schlag sendet eine Nachricht, die keine andere Nation liefern kann." Das syrische Regime habe keine Mittel, das US-Militär ernsthaft zu bedrohen.

Amerika sei keine "Weltpolizei", aber seit fast sieben Jahrzehnten der "Anker der globalen Sicherheit", sagte Obama in ernstem Ton. Das bedeute, internationale Abkommen nicht nur zu schmieden, sondern auch durchsetzen zu müssen.