ÖVP: Nachdenken über Schwarz-Blau

Die ÖVP hat zwar ebenfalls das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, wähnt sich aber trotzdem in der besseren Position als die SPÖ, weil man mehrere Möglichkeiten fürs Weiterregieren hat. Und so gibt es etliche Stimmen, die auch über eine Koalition mit FPÖ, Stronach und/oder NEOS nachdenken.

Gabriel Obernosterer

Gabriel Obernosterer

(c) Eggenberger, APA

Mittagsjournal, 30.9.2013

Schwarz-Blau-TS/NEOS "denkbar"

Einer wagt sich schon vor dem heutigen Parteipräsidium am späten Nachmittag aus der Deckung. Der Kärntner ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer spricht sich recht unverhohlen gegen eine Neuauflage von Rot-Schwarz aus: Das Wahlergebnis sei kein klarer Auftrag zum Weitermachen und zeige auch klar, dass Rot-Grün nicht gewünscht sei. Er, Obernosterer, sei ein Verfechter des bürgerlichen Lagers. Schwarz-Blau mit Stronach oder NEOS wäre für ihn "denkbar", sofern es ein klares Übereinkommen gebe, unter anderem mit dem Inhalt, dass die EU außer Streit stehe. Man solle mehr Mut zeigen, so Obernosterer.

"Alle Optionen offenhalten"

Für eine neue Regierungskonstellation, aber gegen den Austausch der handelnden Personen spricht sich Gabriel Obernosterer aus. ÖVP-Parteichef Michael Spindelegger sitzt fest im Sattel, sagt auch der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP): Das Austauschen einzelner Personen ändere nichts. Das Wahlergebnis signalisiere Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit, dennoch wolle er keine Regierungsvariante ausschließen, so Pühringer: "Das Wahlergebnis kann in jede Richtung interpretiert werden", man müsse sich alle Optionen offen lassen.

"Neue Form der Regierung"

Eine schallende Ohrfeige für die Regierung, sieht auch der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer im Wahlergebnis. So kann's nicht weitergehen, meint auch er. Nun müssten Konsequenzen gezogen werden - nicht personeller Art, sondern betreffend Inhalt und Stil. Es gebe keine Alternative zu einer neuen Form der Regierung. Die Themen Budgetsanierung, Bildung, Pensionen müssten gelöst werden und nicht wieder jahrelang Streit herrschen. Aber selbst als Großkoalitionär wolle er sich jetzt auf eine Regierungsvariante noch nicht festlegen, sagt auch der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer.