EU-Wahl - wer tritt an

Die traditionellen, größeren Parteien haben sich bereits festgelegt: Sie werden bei der EU-Wahl kandidieren. Und jetzt macht es auch eine kleine Liste konkret, genauer ein Wahlbündnis: KPÖ, Piraten und die Bewegung "Der Wandel" werden am 25. Mai gemeinsam in den Ring steigen.

Didi Zach, Daniela Platsch und Christpher Clay

Didi Zach, Daniela Platsch und Christpher Clay

(c) Neubauer, APA

Mittagsjournal, 6.2.2014

150.000 Stimmen als Ziel

Der Name soll Programm sein: "Europa Anders" nennt sich das neue Wahlbündnis aus KPÖ, Piraten und der Bewegung "Der Wandel", das bei der EU-Wahl gemeinsam mit Unabhängigen antreten will. Ziel ist eines der künftig 18 österreichischen Mandate im EU-Parlament, und dafür will man 150.000 Stimmen holen. Und zwar unter anderem mit dem Thema Massenarbeitslosigkeit, sagt Dietmar Zach vom Bundesvorstand des größten Bündnispartners, der KPÖ. "In Europa gibt es Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut. Verantwortlich dafür sind Herr Barroso, Frau Merkel und Co. Und wir wollen das verändern, wir wollen ein Europa, in dem demokratische Rechte nicht nur auf dem Papier eistieren."

Auch Christopher Clay von der Piratenpartei betont für das Wahlbündnis, es gehe um ein Ende der Sparpolitik und des Abbaus des Sozialstaats geht, - und auch Datenschutz und Privatsphäre seien wichtige Themen, so Clay.

Vom kleinsten Bündnispartner, dem "Wandel", sagt der Vorsitzende Fayad Mulla, "wir sind drei Parteien mit sehr ähnlicher Vision und einander ergänzenden Schwerpunkten" und eine Alternative für die Wählerinnen und Wähler.

Ex-HPM-Mandatar als Spitzenkandidat?

Die Spitzenkandidaten will das Wahlbündnis bei seinem Gründungskonvent am 1. März küren. Als wahrscheinlichste Nummer eins gilt der unabhängige EU-Mandatar Martin Ehrenhauser, 2009 ist er noch auf der Liste Hans-Peter Martins angetreten. Seither hat er sich mit Martin überworfen. Für die neue Liste "Europa Anders" hat Ehrenhauser bereits viel Sympathie erkennen lassen, ob er auch als Kandidat zur Verfügung steht, will er in den nächsten Tagen fixieren.

Nur BZÖ und TS überlegen noch

Und auch Hans-Peter Martin, 2009 Dritter bei der EU-Wahl, lässt sich eine neuerliche Kandidatur noch offen. Allerdings liefen viele Vorbereitungen und es gehe in Richtung einer Kandiatur, so Martin zuletzt im ORF-Radio.

Bereits fix ist das Antreten von Ewald Stadler, ehemals FPÖ und zuletzt BZÖ. Er tritt diesmal mit der neuen Liste "Rekos", den Reformkonservativen, an.

BZÖ und Team Stronach überlegen noch, bei beiden Parteien soll es noch am Spitzenkandidaten fehlen - und möglicherweise am Geld. Das gilt auch für die EU-Austrittspartei "EU-AUS", auch ihr Antreten ist noch offen.

Fix dabei sind die NEOS, die Vorwahlen der Partei für ihre Liste laufen bereits. Längst auf eine Kandidatur festgelegt haben sich ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne.