Breitbandgipfel: Ausbau soll kommen

Infrastrukturministerin Doris Bures kämpft , wie berichtet, um den Ausbau des Breitband-Internets, besser gesagt um die Freigabe durch das Finanzministerium. Heute wird es dazu einen Runden Tisch im Finanzministerium. Geladen sind die Chefs der Mobilfunker, Gemeinde- und Ländervertreter und die Ministerin selbst.

Morgenjournal, 23.7.2014

Finanzminister blockiert Budget

Eine Milliarden Euro sind für den Ausbau von schnellem Breitband-Internet eigentlich reserviert, das Geld stammt aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen vom vergangenen Herbst. Doch Finanzminister Spindelegger von der ÖVP hat die Breitbandmilliarden bisher aus budgetären Gründen blockiert. Für das heutigen Gespräche ist Infrastrukturministerin Bures von der SPÖ, aber optimistisch. Sie habe ihre Vorarbeiten erledigt, betont die Infrastrukturministerin.

Ob die Breitbandmilliarde kommt, und in welchem Zeitraum das Geld fließt, ist aber weiter offen. Erwartet wird, dass Bures heute ihre Ausbaupläne vorstellt und über die Höhe der Förderungen diskutiert wird.

Die Mobilfunkbetreiber haben angeboten, auf denen Förder-Euro einen Euro draufzulegen und so die Investitionssumme zu verdoppelt. Ziel ist ab 2020 flächendeckend schnelles Internet in Österreich.