Sabine Oberhauser im Journal zu Gast

8. April 2017, 21:58

Die ehemalige ÖGB-Vizepräsidentin und Frauenchefin ist jahrelang als Gesundheitssprecherin für die SPÖ im Parlament gesessen und hat dort als eine gegolten, die verlässlich die Parteilinie einhält. Im Parlament hat sie die Gesundheitsreform mitverhandelt, für deren Umsetzung sie als Ministerin nun zuständig ist. Doch in den ersten Wochen im Amt muss sie sich vor allem den Herausforderungen der Ebola-Epidemie stellen.

In der Sekunde auf Ebola reagieren

Am Beispiel Afrikas könne man sehen, wie gefährlich Ebola ist, deswegen sei Information sehr wichtig. In Österreich allerdings sei die Gefahr gegenwärtig höher, an einer Grippe oder Masern zu erkranken als sich mit Ebola anzustecken, beruhigt Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Sie möchte ein realistisches Szenario darstellen.

Dennoch schließt Oberhauser Ebola-Erkrankungen hierzulande nicht aus und möchte auch die Gefahr eines Epidemie-Ausbruchs nicht kleinreden. Dafür werde aber bereits entsprechendes Gesundheits- und Flugpersonal geschult und vorbereitet, für den Ernstfall gibt es Notfallpläne. Die Situation werde laufend beobachtet, verschärfte Maßnahmen sind noch nicht notwendig. Das könne sich zwar stündlich ändern, sagt Oberhauser, betonte aber: "Wir können in der Sekunde reagieren".

Routinemäßige Fieberuntersuchungen bei der Einreise an Flughäfen gäbe es so wie in den USA oder Großbritannien derzeit nicht. Sollten Einreisende, die aus den afrikanischen Ebola-Gebieten kommen, über Fieber klagen, tritt der Notfallplan in Kraft.

Primärversorgung in Startlöchern

Als Nachfolgerin von Alois Stöger im Gesundheitsressort obliegt Oberhauser die Umsetzung der Gesundheitsreform. Deren Herzstück ist die Umstrukturierung der Primärversorgung zur Entlastung von Spitalsambulanzen. Künftig sollen Patienten vermehrt gemeinschaftliche Arztpraxen aufsuchen. Dass die Reform im Papier feststecke, weißt Oberhauser zurück. Derzeit befinde man sich noch in der Planungsphase, langsam beginnt man aber auch schon mit der Umsetzung. Doch diese könne nur schrittweise erfolgen, weil Bund, Länder und Sozialversicherungen dafür gemeinsame Lösungen finden müssen. Die Ministerin rechnet damit, dass bis Ende des Jahres der entsprechende Gesetzestext für die Umsetzung in Begutachtung geschickt werden kann.

In Bezug auf etwaige Modellregionen der Primärversorgung hofft Oberhauser, dass es bis Ende 2016 mehrere Zentren der neuen Primärversorgung gibt, um damit zumindest ein Prozent der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit mangele es noch an gesetzlichen Rahmenbedingungen, die etwa die vertragliche Zusammenarbeit zwischen solchen Einrichtungen und Sozialversicherungsträgern regeln würden.

Zuversichtlich zeigt sich die Ministerin darüber, dass die Primärversorgung, so wie sie angedacht ist, von der Bevölkerung gut angenommen werden wird. Von Anreizmodellen halte sie nichts, die Qualität der Versorgung sollte im Vordergrund stehen und für jede/n Patientin/en entscheidend sein.

Vermögenssteuer kein Muss mehr

Auch die Einführung einer telefonischen Anlaufstelle in Form einer medizinischen Informationshotline für Patienten sei schon in Vorbereitung. Derzeit versuche man ein einheitliches System zu etablieren, das von den Ländern betrieben werden soll. Im Laufe des nächsten Jahres sollte das Projekt in den Pilotländern Niederösterreich, Vorarlberg und Wien starten, gibt sich Oberhauser optimistisch.

Betreffend die Diskussion rund um die Steuerreform sagt Oberhauser, die Höhe von fünf Milliarden sei für sie als Minimum akzeptabel. Wenn es gelingt, die Reform in dem Volumen durchzusetzen, würde Oberhauser von einer Vermögenssteuer – anders als anfangs von ihr dezidiert gefordert – absehen. "Dass die Menschen 2015 etwas spüren müssen", darauf besteht Sabine Oberhauser aber auch jetzt noch immer.

Unzufrieden zeigt sich die Ministerin allerdings darüber, dass sie SPÖ die sich selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent im Parlament derzeit nicht erfüllt. Oberhauser selbst hätte jedoch auch für Walter Schopf als Nachfolger von Barbara Prammer als Nationalratsabgeordneter gestimmt. Sie hätte nicht gewollt, dass der SP-Bundesvortand sich über das Wahlergebnis der oberösterreichischen Landespartei hinwegsetzt, begründet sie.