Letzte Anhörungen der neuen EU-Kommissare
Für den designierten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker entscheidet sich diese Woche, ob er im zweiten Anlauf sein Team für die Kommission durchbringt. Im EU-Parlament in Strassbrug finden heute die letzten beiden Hearings statt. Die sind notwendig, weil die Abgeordneten die erste slowenische Kandidatin, Alenka Bratusek, abgelehnt haben. Die zweite Kandidatin könnte es auch nicht leicht haben.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 20. Oktober 2014
Slowenin als Kandidatin für Verkehrs-Kommissarin
Violeta Bulc, die designierte neue Kommissarin Sloweniens, soll nach dem Wunsch von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Verkehrskommissarin werden. Der bisher für Verkehr vorgesehene Kommissar ist der Slowake Maros Sefcovic. Er soll sich nunmehr künftig um die Energieunion kümmern. Wegen dieser Rochade müssen sich heute Abend beide Politiker von den Abgeordneten befragen lassen.
Alle Augen werden dabei auf die slowenische Kandidatin Violeta Bulc gerichtet sein. Die Unternehmerin, die auf ihrer ungewöhnlichen Homepage für exotische New Age-Projekte wirbt, ist erst seit wenigen Wochen in der Politik. Die Abgeordneten wollen nach dem Reinfall ihrer Vorgängerin die slowenische Regierung, die Bulc geschickt hat, nicht brüskieren. Aber allzu leicht machen wird man es der Quereinsteigerin auch nicht, um die Glaubwürdigkeit der Hearings nicht in Frage zu stellen.
Arbeitsreicher Herbstgipfel der Staats- und Regierungschefs
Ende der Woche treffen die Staats- und Regierungschefs zu ihrem Herbstgipfel in Brüssel zusammen. Die neuen Klimaziele bis 2030 in Hinblick auf die nächste Runde der internationalen Klimaverhandlungen sind der seit langem geplante zentrale Punkt. Aber auch die Auswirkungen der Ebola-Krise in Westafrika auf Europa und die sich verschlechternde Wirtschaftslage werden zu beraten sein.
Dass Europa mit so vielen aktuellen Krisen gleichzeitig konfrontiert ist, macht es aus der Sicht der EU-Politik umso dringender, den demokratischen Wechsel in der EU-Kommission nach den Europawahlen vom Frühjahr mit der endgültigen Bestellung des neuem Teams um Jean-Claude Juncker zeitgemäß abzuschließen. Geht alles gut, dann wird Jean Claude Juncker sein gesamtes Team den Europa- Abgeordneten am Mittwoch zur endgültigen Wahl präsentieren. Am 1. November würde die neue Kommission nach diesem Ablauf plangemäß ihre Arbeit aufnehmen.
Morgenjournal, 20. Oktober 2014
Brüssel-Korrespondent Raimund Löw im Gespräch mit Christian Williwald über die heute anstehenden Hearings der neuen Kandidaten für die EU-Kommission.
