ÖVP kritisiert Rauswurf von Milizverbandschef

8. April 2017, 21:58

ÖVP-Wehrsprecher: "Veritables Problem"

Mit Kritik am Sparkurs des Bundesheeres hat Milizverbandspräsident Michael Schaffer nie hinterm Berg gehalten. Unter dem Deckmantel des Sparens, so Schaffer, werde das Milizsystem ausgehungert und schleichend ein Berufsheer eingeführt. Generalstabchef Othmar Commenda war all das offenbar zu viel. In einem Brief wirft er dem Milizpräsidenten unsachliche Argumente und Polemik vor, spricht davon, dass das Vertrauen aufs Tiefste erschüttert sei und er deshalb auf Schaffers Mitarbeit in seinem Beraterstab künftig verzichte.

Für ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger ist das letzte Wort hier allerdings noch nicht gesprochen: "Wenn sich das als wahr herausstellen sollte, dass der Präsident des Milizverbandes aus dem Beraterstab geworfen wird, nur weil er nicht die Meinung des Generalstabchefs vertritt, dann haben wir ein veritables Problem."

Müssen mit Klug "Klartext sprechen"

Der ÖVP-Wehrsprecher will am Mittwoch beim Verteidigungsausschuss im Parlament Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) dazu befragen. "Wenn das richtig sein sollte, müssen wir mit dem Minister Klartext sprechen", so Schönegger. Wie er Minister Klug einschätze, habe dieser ein demokratiepolitisches Verständnis, das mit so einer Aktion nicht vereinbar wäre. "Da würde auch er mit seinem Generalstabschef sehr deutliche Worte zu besprechen haben."

Dass die Vereinigung der Milizverbände durch die Abberufung Schaffers nicht mehr im Beraterstab des Generalstabschefs vertreten wäre, kommt für Schönegger jedenfalls nicht in Frage.

Der Verteidigungsminister will zum Rauswurf Schaffers nicht Stellung nehmen. Es handle sich um den Beraterstab des Generalstabschefs, heißt es aus dem Büro von Gerald Klug lapidar. Die Zusammensetzung dieses Stabes obliege daher dem Generalstabschef.

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