Masern: Debatte über Impfpflicht

Die Masern sind wieder da. Die Zahl der Fälle steigt in den letzten Jahren deutlich, auch in Österreich. Das müsste nicht sein, meinen Ärzte und Gesundheitspolitiker. Schuld sind Menschen, die sich und ihre Kinder nicht impfen lassen. Die Volksanwaltschaft will eine verpflichtende Impfung, zumindest für Kinder in öffentlichen Schulen und Kindergärten. Aber eine derartige Impfpflicht ist rechtlich umstritten.

Morgenjournal, 23.4.2015

Es sei eine dramatische Entwicklung, wenn die Masern-Mumps-Röteln-Impfung nur 60 bis 80 Prozent der Kinder erreicht, sagt Volksanwalt Günther Kräuter. Er argumentiert die Forderung nach einer Impfpflicht mit den Menschenrechten und UN-Kinderrechten.

Konkret fordert die Volksanwaltschaft eine Masern-Impfpflicht für Kinder in öffentlichen Kindergärten, Kinderkrippen und Schulen - außerdem für Beschäftigte dort und in öffentlichen Spitälern. Ein Vorbild, wo es eine Impfpflicht gebe, sei Australien. Das Gesundheitsministerium hat sich zuletzt aber aus rechtlichen Gründen gegen eine Impfpflicht ausgesprochen, dagegen sprechen etwa die Persönlichkeitsrechte von Eltern. Volksanwalt Kräuter gibt zu, dass es eine heikle Frage ist. In der Steiermark werde derzeit etwa geprüft, ob man Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu Impfungen verpflichten kann.

Demnächst wird eine Stellungnahme der Ethikkommission im Bundeskanzleramt zum Thema Impfpflicht erwartet. Letztlich werden dann die Politik und womöglich der Verfassungsgerichtshof entscheiden.