Finanzausgleich: Länder gesprächsbereit
Aufgabenorientierung - das ist das Wort, das derzeit in den Finanzausgleichs-Verhandlungen Sprengstoff birgt. Wer über sie verfügt, entscheidet, wohin das Geld fließt. Finanzminister Schelling will künftig das Sagen haben und die Aufgabenorientierung für sich. Etwa: das Geld für Kindergärten könnte nicht erst in die Länder, sondern direkt an die Gemeinden fließen - und für "veränderungsbedürftig" hält er auch, dass er bei Landesspitälern nichts mitzureden hat. Die Länder reagieren unterschiedlich.
8. April 2017, 21:58
APA/ROLAND SCHLAGER
Mittagsjournal, 30.4.2015
In Österreich sollen bestimmte Mittel künftig nach den übernommenden Aufgaben verteilt werden, mit diesem Vorschlag hat heute Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) bei den laufenden Finanzausgleichs-Verhandlungen aufhorchen lassen. Aus fast allen Bundesländern kommen dazu vorsichtig freundliche Töne. Einzig Niederösterreich lehnt die Abkehr einer reinen Pro-Kopf-Verteilung der Mittel ab.
