Schulreform: Tauziehen um Lehrerzuständigkeit

Knalleffekt in Sachen Schulreform: Zwei Landeshauptleute haben die vorbereitende Kommission gestern verlassen. Auslöser ist die Frage, wer für die Lehrer zuständig sein soll: die Länder oder der Bund.

Mittagsjournal, 2.7.2015

Im Frühling war die Bundesregierung noch ganz motiviert. Nach der Steuerreform wollte sie gleich das nächste große Projekt in Angriff nehmen: das Schulsystem zu reformieren. Eine Kommission sollte das vorbereiten. Leute aus der Bundesregierung - und, weil ohne sie nichts geht - vier Landeshauptleute. Zwei von ihnen, Hans Niessl (SPÖ) aus dem Burgenland und Erwin Pröll (ÖVP) aus Niederösterreich haben gestern - den Hut drauf gehaut. Sie sehen die Reform gescheitert. Im Hintergrund die Frage: wer ist für die Lehrerinnen und Lehrer zuständig. Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) sieht sich seit langem in einem Abwehrkampf gegen die Länder, die für alle Lehrer zuständig sein wollen.