Nazi-Codes auf Kennzeichen abgeschafft
Nazi-Codes auf Auto-Kennzeichen haben schon lange für Diskussionen gesorgt. Jetzt werden sie abgeschafft. Ab sofort sind nicht nur eindeutige Kürzel wie SS, NSDAP oder HJ verboten. Auch Zahlenkombinationen, die als Codes in der rechtsextremen Szene verwendet werden, dürfen nicht mehr aufs Wunschkennzeichen. Ein entsprechender Erlass wird heute an alle Bezirkshauptmannschaften und Magistrate verschickt.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 23.7.2015
In dem Erlass sind die Codes der rechtsextremen Szene im Detail aufgelistet. Beispielsweise die Zahl 88, die für Heil Hitler steht, oder 1919 ein Code für die SS oder auch 74 für Großdeutschland. Diese Zahlenkombinationen sind ab sofort für Wunschkennzeichen verboten. Für Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) ein wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus.
Die Liste der Codes wurde mit Unterstützung des Mauthausen-Komitees erstellt. Und sie soll auch ständig aktualisiert werden. Eine solche Weiterentwicklung wurde bereits im neuen Erlass berücksichtigt. So sind auch Kombinationen wie IS oder ISIS verboten.
Betroffen von der Regelung sind nur neue Wunschkennzeichen. Bereits vergebene Kennzeichen bleiben bestehen. Zumindest solange bis sie ablaufen, Wunschkennzeichen sind 15 Jahre gültig und müssen danach erneut beantragt werden. Dabei wird dann überprüft, ob rechtsextreme Codes verwendet werden. Derzeit haben mehr als eine halbe Million Österreicherinnen und Österreicher ein Wunschkennzeichen.
