Kickl: "FPÖ nicht für Tricksereien zu haben"

51 Abgeordnete hat die ÖVP jetzt im Nationalrat, nachdem am Wochenende weitere Abgeordnete vom Team Stronach zur Volkspartei gewechselt sind. Das nährt Spekulationen, dass die ÖVP einen fliegenden Koalitionswechsel zu den Freiheitlichen planen könnte. Ein Szenario, das ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka ausschließt. Aber auch von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl kommt ein kategorisches Nein.

Herbert Kickl

APA/Herbert Pfarrhofer

Mittagsjournal, 3.8.2015

"Nicht für Tricksereien zu haben"

"Sicher nicht" - so reagiert FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl auf Spekulationen rund um einen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau: "Ich schließe einen solchen fliegenden Regierungswechsel für die FPÖ kategorisch aus. Das wäre ja durch keinerlei Wählervotum in irgendeiner Form legitimiert."

Insbesondere die Grünen haben Pläne gewittert, dass ein solcher fliegender Wechsel anstehen könnte. Für Kickl kommt das nicht in Frage: "Wenn, dann gehen wir in Neuwahlen. Ich glaube, dass das durchaus auch der Erwartungshaltung der Bevölkerung entsprechen würde. Wir erleben ja ein politisches Dauerversagen vom Asyl bis zu den Arbeitslosenzahlen. Es gebe Grund genug, die Regierung aufzulösen und in Neuwahlen zu gehen und dann auf Basis eines Wahlergebnisses und eines Wählervotums entsprechende Mehrheiten zu suchen." Das sei der anständige Weg, so Kickl: "Alles andere sind Tricksereien, für die wir nicht zu haben sind."

Es habe auch keinerlei offizielle oder inoffizielle Anfragen vonseiten der ÖVP in diese Richtung gegeben, so Kickl.

Gerüchte um Ablöse von Dietrich

Weiterhin in Deckung ist Waltraud Dietrich, Klubobfrau des Team Stronach. Sie war am Vormittag nicht erreichbar. Die Gerüchte, wonach sie bald abgelöst werden könnte, bleiben somit unkommentiert.

Finanzielle Verluste für Team Stronach

Fest steht, dass der Abgang von mittlerweile schon vier Mandataren des Team Stronach für die Partei erhebliche finanzielle Verluste bei der jährlichen Klubforderung bedeutet. Hubert Sickinger, Experte für Parteiförderung, rechnet vor: "Jeder einzelne Abgeordnete bringt nach aktuellem Stand pro Jahr 48.118 Euro. Diesen Betrag verliert natürlich das Team Stronach, aber das Team Stronach verliert noch sehr viel mehr."

Für die Mandatare Nummer sechs bis zehn gibt es nämlich, zusätzlich zu den üblichen rund 48.000 Euro, weiteres Geld: Konkret fast 118.000 Euro. Sickinger: "Nach meiner provisorischen Rechnung, falls nicht noch weitere Wechsel dazukommen, gewinnt die ÖVP heuer etwas über 96.000 und nächstes Jahr ungefähr 192.500, während das Team Stronach heuer fast 205.000 Euro verliert und nächstes Jahr 546.000 Euro." Denn für heuer gilt der Gewinn beziehungsweise der Verlust aliquot.