Mikl-Leitner beharrt auf Obergrenze
Heute kommen die Innenminister der EU in Amsterdam zu einem außerordentlichen Treffen zusammen - im Zentrum stehen dabei die Grenzkontrollen - und wohl eine Ministerin: Johanna Mikl-Leitner. Sie hat die Einführung der Obergrenze am Wochenende auch in deutschen Medien verteitigt und angekündigt, dass die vereinbarte Zahl von 37.500 Anträgen pro Jahr strikt eingehalten werden soll.
8. April 2017, 21:58
APA/HERBERT PFARRHOFER
Morgenjournal, 25.1.2016
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erwartet, dass die festgesetzte Obergrenze für Flüchtlinge bereits in wenigen Monaten erreicht wird. "Bei 37.500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt", sagte Mikl-Leitner der Zeitung "Welt am Sonntag". Dies werde "voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein". Dann sollten Flüchtlinge zurückgewiesen oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden.
"Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr", sagte Mikl-Leitner. "Die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft, nämlich ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen - oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaat zurückweisen können", fügte sie hinzu.
"Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich atrraktivsten Land - das kann so nicht weitergehen", sagte Mikl-Leitner weiter. So seien etwa Slowenien und Kroatien sichere Staaten. "Dennoch werden dort kaum Asylanträge gestellt, man zieht weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden", sagte die Ministerin. Dies sei "keine Schutzsuche mehr, sondern Asyloptimierung".
