Mindestsicherung meist nur Aufzahlung
Arbeiten gehen oder Mindestsicherung? Diese Frage stelle sich in der politischen Diskussion, aber nicht in der Realität, heißt es von der Armutskonferenz. Laut deren Ansicht zeigen die Fakten, dass es da keinen Zusammenhang gibt. Außerdem bekämen die meisten Bezieher die Mindestsicherung als Aufzahlung und nicht auf Dauer, betonte die Armutskonferenz.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 11.2.2016
"Höhe nicht ausschlaggebend"
Die Realität ist nicht so simpel, wie man uns glauben machen will, stellte die Armutskonferenz fest und nennt ein paar Beispiele aus der Praxis. Etwa den Zusammenhang zwischen Höhe der Mindestsicherung, die ist in den Bundesländern unterschiedlich, und Zuwachs bei den Beziehern. In Ober- und Niederösterreich ist die Mindestsicherung niedriger als anderswo, die Zahl der Bezieher hat aber überdurchschnittlich zugenommen. In Tirol ist das Leistungsniveau höher, es gibt aber einen relativ geringen Zuwachs. Das Fazit der Armutskonferenz lautet: Es gibt keinen direkten Zusammenhang.
"Wie die Arbeitsmärkte strukturiert oder wie die Beschäftigungschancen für Geringqualifizierte sind, das sind die Faktoren, die da ausschlaggebend sind und nicht die Höhe der Mindestsicherungsleistung", betonte Armutskonferenz-Sprecher Martin Schenk. In Kärnten etwa sind besonders viele Menschen mit niedriger Qualifikation arbeitslos - innerhalb von drei Jahren ist in Kärnten jedoch die Zahl der Mindestsicherungsbezieher nur um etwas mehr als vier Prozent gestiegen, das ist der niedrigste Wert in Österreich.
"Immer weniger Dauerbezieher"
Viele Bezieher pendelten zwischen prekären Jobs und Mindestsicherung oder bräuchten eine Aufzahlung. "Die Daten zeigen uns, dass es immer weniger Dauerbezieher gibt", so Schenk. Die große Gruppe beziehe die Mindestsicherung nur kurzzeitig.
In Wien etwa sind wenig als zehn Prozent Dauerbezieher. Der Arbeitsmarkt sei ein zentraler Faktor, sagte Schenk. Dass jemand nicht arbeite, liege nicht unbedingt daran, dass der Anreiz fehle, sondern die Möglichkeit. Dass auf eine freie Stelle 16 Menschen kommen, die einen Job suchen, daran würden auch Kürzungen und Deckelungen bei der Mindestsicherung nichts ändern.
