Kurz: Türkei-Deal als Plan B
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) lässt in einem Interview mit dem deutschen Wochenmagazin Der Spiegel aufhorchen. Keinen Deal mit der Türkei um jeden Preis sagt er. Und der Plan ist eigentlich nur Plan B. Plan A solle ein starkes Europa sein. Kritik an dem in erster Linie von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel propagierten Abkommen mit der Türkei sollen die Aussagen aber nicht sein, wie Kurz am Rande einer Islamkonferenz in der Wiener Universität gesagt hat.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 28.5.2016
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) warnt davor, dass man sich in der Flüchtlingsfrage auf einen Deal mit der Türkei verlässt. Wenn man das tue, begebe man sich "in eine gefährliche Abhängigkeit" von der Türkei und ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, so Kurz im Ö1-Morgenjournal.
Die Europäische Union will Türken im Gegenzug für ein Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen die visumsfreie Einreise in die EU gestatten, wenn Ankara die Bedingungen dafür erfüllt. Kurz räumte ein, dass der Deal mit der Türkei zusammen mit der von Österreich durchgesetzten Schließung der Westbalkan-Route "für einen gewissen Rückgang der Flüchtlingszahlen" gesorgt habe. Dass Problem sei nur, "dass das eine Entspannung auf Zeit ist". Es könne "jederzeit passieren, dass die Türkei die Lust auf eine Kooperation verliert". Der Außenminister tritt dafür ein, dass die EU selbst ihre Grenzen schützt.
