Grundversorgung zu Unrecht bezogen
In den vergangegen Jahren haben in Österreich immer wieder Menschen, die in Österreich um Asyl angesucht haben, zu Unrecht Geld vom Staat bezogen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Sonderkommission im Innenministerium. Ihnen ist die Grundversorgung gestrichen worden. Dadurch hätte sich der Staat in den vergangenen Jahren rund 90 Millionen Euro erspart. Eine beachtliche Summe, sagt der Innenminister, der nicht von einem Asylschwindel in großem Stil sondern nur von Einzelfällen sprechen will.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 13.08.2016
"90 Millionen eingespart"
Vor 9 Jahren hat das Innenministerium eine Kontrollgruppe zur Überprüfung der Grundversorgung von Asylwerbern eingerichtet. Ihre Aufgabe: Die Schutz- und Hilfsbedürftigkeit von Fremden zu kontrollieren und zu vermeiden, dass es zu unrechtmäßigem Bezug von Grundversorgungsleistungen kommt. Über 44.000 Fremden in rund 26.000 Unterkünften wurden seither geprüft. Es gab 380 Festnahmen, 6700 Anzeigen. In vielen Fällen wurden Gelder gekürzt oder ganz gestrichen, rechnet Innenminister Wolfgang Sobotka vor: "Aufgerechnet auf die Jahre werden es über 90 Millionen sein, die entdeckt wurden, dass sie unrechtmäßig bezogen wurden und letztendlich daher nicht ausbezahlt wurden. Das sind doch beachtliche Summen, die wir einsparen konnten."
Sobotka: Einzelfälle
Innenminister Sobotka will nicht von einem Asylschwindel im großen Stil sprechen: "Ich denke, es waren viele Einzelfälle, die das Asyl missbraucht haben. Sie kommen nicht aus den klassischen Flüchtlingsländern, die Mehrzahl. Natürlich sind vermehrt auch afghanische Flüchtlinge dabei. Ich denke aber, dass wir sehr klar gesagt haben, dass wir mit allergroßer Konsequenz den Missbrauch der Grundversorgung bekämpfen. Das haben wir auch erfolgreich getan und daher muss die Gruppe auch dementsprechend aufgestockt werden." Die Sonderkommission zur Überprüfung der Grundversorgung wurde von 9 auf 18 Personen aufgestockt. Innenminister Sobotka spricht von Einzelfällen, die durch die Maschen fallen.
Internationale Zusammenarbeit
Bei der Verfolgung von Missbrauchsfällen gebe es eine internationale Zusammenarbeit, sagt der Innenminister. Das funktioniere gut, weil die Flüchtlinge registriert seien. Dass es dennoch immer wieder zu Missbrauchsfällen komme, sei naturgemäß nicht gänzlich auszuschließen.
