Neuer Bestellmodus für Verfassungsgerichtshof?

Verfassungsrichter Johannes Schnizer hat im Zusammenhang mit der Aufhebung der Stichwahl um den Bundespräsidenten für Aufsehen gesorgt. Schnizer hat die Aufhebung verteidigt, sich gleichzeitig als Van-der-Bellen-Wähler geoutet und den Verdacht geäußert, die Wahlanfechtung könnte durch die FPÖ von langer Hand vorbereitet werden. Ein beispielloser Akt für einen Höchstrichter, dem von der FPÖ jetzt sein sozialdemokratischer Hintergrund vorgehalten wird. Die Opposition regt daraufhin einen neuen Bestellmodus für Verfassungsrichter an.

Mittagsjournal, 29.9.2016