Ausland
18:00
Di, 09.02.2010
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Di, 09.02.2010
EU-Parlament
Neue EU-Kommission mit klarer Mehrheit gewählt
Das Europaparlament hat Dienstag nachmittag mit klarer Mehrheit das neue Team von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gewählt. Neben der Europäischen Volkspartei haben auch die Sozialdemokraten und die Liberalen - die drei stärksten Gruppen im EU-Parlament - die neue Kommission unterstützt. 488 Mandatare votierten dafür, 137 dagegen. Die neue Kommission ist bis 31. Oktober 2014 gewählt.mehr...
Neue EU-Kommission mit klarer Mehrheit gewählt
Das Europaparlament hat Dienstag nachmittag mit klarer Mehrheit das neue Team von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gewählt. Neben der Europäischen Volkspartei haben auch die Sozialdemokraten und die Liberalen - die drei stärksten Gruppen im EU-Parlament - die neue Kommission unterstützt. 488 Mandatare votierten dafür, 137 dagegen. Die neue Kommission ist bis 31. Oktober 2014 gewählt.
Ausland
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Di, 09.02.2010
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Di, 09.02.2010
neue eu-kommission
Hahn: Krisenbewältigung wichtigste Aufgabe
Der neue EU-Regionalkommissar Johannes Hahn (ÖVP) hat die Krisenbewältigung als die wichtigste Aufgabe der nächsten Zukunft bezeichnet. Unmittelbar nach der Wahl durch das Europaparlament in Straßburg sagte Hahn, dabei gehe es "nicht nur um schnelle Reparaturen, sondern auch um die strategische Orientierung" für die nächsten Monate. Auch im Hinblick auf die EU-Strategie 2020.mehr...
Hahn: Krisenbewältigung wichtigste Aufgabe
Der neue EU-Regionalkommissar Johannes Hahn (ÖVP) hat die Krisenbewältigung als die wichtigste Aufgabe der nächsten Zukunft bezeichnet. Unmittelbar nach der Wahl durch das Europaparlament in Straßburg sagte Hahn, dabei gehe es "nicht nur um schnelle Reparaturen, sondern auch um die strategische Orientierung" für die nächsten Monate. Auch im Hinblick auf die EU-Strategie 2020.
Inland
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Di, 09.02.2010
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Di, 09.02.2010
Asylwerber
"Anwesenheitspflicht": SPÖ gegen Fekter-Entwurf
Zurückhaltend bis ablehnend reagiert die SPÖ auf den neuen Entwurf von Innenministerin Fekter (ÖVP) zur Anwesenheitspflicht für Asylwerber. Laut Fekters Vorstellungen sollen Asylwerber während des Zulassungsverfahrens das Erstaufnahmezentrum mehrere Wochen nicht verlassen dürfen.mehr...
"Anwesenheitspflicht": SPÖ gegen Fekter-Entwurf
Zurückhaltend bis ablehnend reagiert die SPÖ auf den neuen Entwurf von Innenministerin Fekter (ÖVP) zur Anwesenheitspflicht für Asylwerber. Laut Fekters Vorstellungen sollen Asylwerber während des Zulassungsverfahrens das Erstaufnahmezentrum mehrere Wochen nicht verlassen dürfen.
Inland
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Di, 09.02.2010
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Di, 09.02.2010
cd-kaufangebot
Weiter Debatte um Steuersünder-Daten
Bundesregierung und Finanzministerium wollen rechtlich vorgehen gegen Steuerhinterzieher - falls sich Österreicher auf jener CD mit gestohlenen Daten finden, die die deutschen Behörden kaufen. Zwar geben sich ÖVP und SPÖ grundsätzlich kritisch, was den Erwerb solcher gestohlener Daten durch einen Staat betrifft - die dabei gewonnen Informationen werden aber auf jeden Fall genutzt.mehr...
Weiter Debatte um Steuersünder-Daten
Bundesregierung und Finanzministerium wollen rechtlich vorgehen gegen Steuerhinterzieher - falls sich Österreicher auf jener CD mit gestohlenen Daten finden, die die deutschen Behörden kaufen. Zwar geben sich ÖVP und SPÖ grundsätzlich kritisch, was den Erwerb solcher gestohlener Daten durch einen Staat betrifft - die dabei gewonnen Informationen werden aber auf jeden Fall genutzt.
Inland
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Di, 09.02.2010
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Di, 09.02.2010
waffenlobbyist
Weiter Diskussionen um Mensdorff-Pouilly
Die Causa Mensdorff-Pouilly sorgt weiter für Diskussionen. Bei den Parteien herrscht Empörung darüber, dass das Verfahren wegen Bestechung gegen den Waffenlobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly in London gegen eine Strafzahlung des Rüstungskonzerns British Aerospace eingestellt worden ist. Bundeskanzler Werner Faymann fordert restlose Aufklärung. Grüne und FPÖ pochen darauf, dass die Ermittlungen in Österreich fortgesetzt werden.mehr...
Weiter Diskussionen um Mensdorff-Pouilly
Die Causa Mensdorff-Pouilly sorgt weiter für Diskussionen. Bei den Parteien herrscht Empörung darüber, dass das Verfahren wegen Bestechung gegen den Waffenlobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly in London gegen eine Strafzahlung des Rüstungskonzerns British Aerospace eingestellt worden ist. Bundeskanzler Werner Faymann fordert restlose Aufklärung. Grüne und FPÖ pochen darauf, dass die Ermittlungen in Österreich fortgesetzt werden.
Ausland
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Di, 09.02.2010
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Ukraine
Timoschenko kämpft gegen Wahlniederlage
In der Ukraine weigert sich Ministerpräsidentin Julia Timoschenko weiter ihre Wahlniederlage einzugestehen. Aus dem Ausland kommen dagegen immer mehr Gratulationen an den neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch, der auch bereits an der Zusammenstellung einer neuen Regierung arbeitet.mehr...
Timoschenko kämpft gegen Wahlniederlage
In der Ukraine weigert sich Ministerpräsidentin Julia Timoschenko weiter ihre Wahlniederlage einzugestehen. Aus dem Ausland kommen dagegen immer mehr Gratulationen an den neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch, der auch bereits an der Zusammenstellung einer neuen Regierung arbeitet.
Ausland
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Di, 09.02.2010
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kroatien
Mesic attackiert Sanader
Der scheidende kroatische Präsident Stipe Mesic hat den früheren konservativen Ministerpräsidenten Ivo Sanader massiv angegriffen. In Interviews warf Mesic Sanader vor, für die Korruption in Kroatien hauptverantwortlich zu sein.mehr...
Mesic attackiert Sanader
Der scheidende kroatische Präsident Stipe Mesic hat den früheren konservativen Ministerpräsidenten Ivo Sanader massiv angegriffen. In Interviews warf Mesic Sanader vor, für die Korruption in Kroatien hauptverantwortlich zu sein.
Ausland
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Di, 09.02.2010
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Deutschland
Opel schnürt hartes Sanierungspaket
Mit einem Mix aus Stellenabbau, Staatshilfen und neuen Produkten will der US - Autokonzern General Motors seine Europatöchter wieder in die Erfolgsspur lenken. Zu Mittag hat der neue Opelvorstand in Frankfurt am Main die Pläne für die schwer angeschlagene deutsche Marke sowie die britische Schwester Vauxhall präsentiert.mehr...
Opel schnürt hartes Sanierungspaket
Mit einem Mix aus Stellenabbau, Staatshilfen und neuen Produkten will der US - Autokonzern General Motors seine Europatöchter wieder in die Erfolgsspur lenken. Zu Mittag hat der neue Opelvorstand in Frankfurt am Main die Pläne für die schwer angeschlagene deutsche Marke sowie die britische Schwester Vauxhall präsentiert.
Ausland
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Di, 09.02.2010
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Di, 09.02.2010
gaspedal - bremsen
Rückholaktion bei Toyota weitet sich aus
Ab morgen startet Toyota in Österreich seine Rückrufaktion. Knapp 20.000 Autos sind in Österreich betroffen, die meisten mit Problemen beim Gaspedal. Etwa 500 Autos des Hybrid-Modells Prius müssen wegen Problemen mit den Bremsen in die Werkstatt. Weltweit muss Toyota 8 Millionen Autos in die Werkstatt rufen.mehr...
Rückholaktion bei Toyota weitet sich aus
Ab morgen startet Toyota in Österreich seine Rückrufaktion. Knapp 20.000 Autos sind in Österreich betroffen, die meisten mit Problemen beim Gaspedal. Etwa 500 Autos des Hybrid-Modells Prius müssen wegen Problemen mit den Bremsen in die Werkstatt. Weltweit muss Toyota 8 Millionen Autos in die Werkstatt rufen.
