Inland
12:00
Mo, 05.01.2009
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Mo, 05.01.2009
Guantanamo-Gefangene
UNO-Beauftragter: Österreich soll aufnehmen
UNO-Beauftragter: Österreich soll aufnehmen
Viele der Guantanamo-Gefangenen seien einfach zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen und dann gegen Kopfgeld von Pakistan an die USA verkauft worden, sagt der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, im Ö1 Mittagsjournal. Ob tatsächlich 200 der Guantanamo-Insassen unschuldig sind, lasse sich derzeit nicht feststellen. Aber die große Mehrheit habe mit den Anschlägen von 9/11 mit Sicherheit nichts zu tun. Es sei auch nur eine kleine Gruppe, die in den USA angeklagt werde.
Als Flüchtlinge behandeln
Was die Aufnahme der bald freigelassenen Häftlinge betrifft, plädiert Nowak für Solidarität auch der anderen Länder. Schließlich sei der Kampf gegen den Terror nicht nur auf die USA beschränkt gewesen, wie auch die Anschläge von London und Madrid zeigen würden. Man müsse sich die Betroffenen genau ansehen. Viele von Ihnen seien genau so als Flüchtlinge zu behandeln, wie wenn sie - wie etwa die chinesischen Uiguren - direkt nach Europa geflohen wären, so Nowak.
Österreich soll Ex-Gefangene aufnehmen
Nowak äußert gewisses Verständnis für die Zurückhaltung der europäischen Länder, Ex-Guantanamo-Gefangene aufzunehmen. Schließlich habe die US-Regierung diese jahrelang als "die gefährlichsten Verbrecher überhaupt" dargestellt. Österreich könne dabei nicht im Alleingang vorgehen, sollte sich aber zu anderen Staaten gesellen, die Bereitschaft signalisiert haben. Viel lieber wäre es ihm, wenn Österreich zu den ersten Staaten gehört - nicht erst dann, wenn schon 23 andere EU-Staaten ihre Bereitschaft bekundet haben, so Nowak.
Entschädigung durch US-Gerichte?
Nowak geht mittlerweile davon aus, dass die meisten der Häftlinge mit Entschädigungszahlungen rechnen können. Bei amerikanischen Gerichten, die bisher solche Zahlungen abgelehnt hatten, zeichne sich ein gewisser Wandel ab. Das sei jedenfalls die Verantwortung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Mehr dazu in Ö1 Inforadio
Als Flüchtlinge behandeln
Was die Aufnahme der bald freigelassenen Häftlinge betrifft, plädiert Nowak für Solidarität auch der anderen Länder. Schließlich sei der Kampf gegen den Terror nicht nur auf die USA beschränkt gewesen, wie auch die Anschläge von London und Madrid zeigen würden. Man müsse sich die Betroffenen genau ansehen. Viele von Ihnen seien genau so als Flüchtlinge zu behandeln, wie wenn sie - wie etwa die chinesischen Uiguren - direkt nach Europa geflohen wären, so Nowak.
Österreich soll Ex-Gefangene aufnehmen
Nowak äußert gewisses Verständnis für die Zurückhaltung der europäischen Länder, Ex-Guantanamo-Gefangene aufzunehmen. Schließlich habe die US-Regierung diese jahrelang als "die gefährlichsten Verbrecher überhaupt" dargestellt. Österreich könne dabei nicht im Alleingang vorgehen, sollte sich aber zu anderen Staaten gesellen, die Bereitschaft signalisiert haben. Viel lieber wäre es ihm, wenn Österreich zu den ersten Staaten gehört - nicht erst dann, wenn schon 23 andere EU-Staaten ihre Bereitschaft bekundet haben, so Nowak.
Entschädigung durch US-Gerichte?
Nowak geht mittlerweile davon aus, dass die meisten der Häftlinge mit Entschädigungszahlungen rechnen können. Bei amerikanischen Gerichten, die bisher solche Zahlungen abgelehnt hatten, zeichne sich ein gewisser Wandel ab. Das sei jedenfalls die Verantwortung der Vereinigten Staaten von Amerika.
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