Ausland
12:00
Fr, 20.11.2009
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Fr, 20.11.2009
EU-Spitze
Österreich: Großteils Zustimmung zu EU-Spitze
Österreich: Großteils Zustimmung zu EU-Spitze
Die Stellung Österreichs sei jetzt schwächer als zuvor, beklagt BZÖ-Chef Josef Bucher. Bisher habe Österreich mit Benita Ferrero Waldner eine Spitzenrepräsentantin gestellt. Das sei künftig nicht mehr der Fall. Schuld daran: Bundeskanzler Faymann, so Bucher: "Er war im Auswahlverfahren eine wichtige Stimme und war nicht imstande weder dem Altbundeskanzler Gusenbauer, noch dem Alt-Kanzler Schüssel eine Plattform zu bieten. Also das versteht niemand."
Bucher: Wohlwollendes über Ashton und Van Rompuy
Den beiden neuen Gesichtern Europas Van Rompuy und Ashton steht Bucher durchaus wohlwollend gegenüber: "Ashton ist eine Fachfrau in wirtschaftlichen Angelegenheiten. Das wird auch wichtig sein, denn die wirtschaftlichen Fragen werden in Zukunft wegbestimmend sein. Van Rompuy ist ein sehr zurücknehmender Konsenspolitiker. Das würde uns auch gut tun. Aber als Patriot sage ich, dass mir Geusenbauer oder Schüssel lieber gewesen wäre."
FPÖ: Wer was in Brüssel "mauschelt" interessiert uns nicht
Für die FPÖ ist die Besetzung der neuen EU-Spitze offenbar nur ein Randthema. Generalsekretär Harald Vilimsky zumindest zeigt nur wenig Interesse dafür: "Für uns in der FPÖ ist das nicht primärer Gegenstand der Betrachtungen wer sich in Brüssel mit wem welchen Posten ausmauschelt. Brüssel hat in der Industrie längst das Kommando übernommen. Wir interessieren uns eher für die Anliegen der Österreicher und Österreicherinnen."
Grüne: Führungspersönlichkeit wäre gefragt gewesen
Eva Glawischnig über beiden neuen EU-Repräsentanten: "In der derzeitigen Situation ist es wahrscheinlich nicht die klügste Entscheidung gewesen. Wir stehen vor einem Neustart in der EU. Da wären eine starke Führungspersönlichkeit gefragt." An sich sind die beiden in Glawischnigs Augen recht fähige Politiker. Catherine Ashton sei einiges zuzutrauen, sie sei resolut und habe eine soziale Seele. Herman Van Rompoy sei ein guter Vermittler, der sicherlich aus interner Sicht gut sei: "Allerdings, wenn man eine starke Außenvertretung gesucht hat, dann ist er nicht die richtig Entscheidung. Offensichtlich wollen die Staats- und Regierungschefs weiter die erste Geige spielen."
Spindelegger: Beide verdienen eine Chance
Die beiden verdienen einen Vertrauensvorschuss, sagt Außenminister Michael Spindelegger von der ÖVP: "Ich glaube, man muss beiden eine Chance geben und sie bedürfen jetzt der vollen Unterstützung aller 27 EU-Mitglieder. Jedes Land hat sie ja gewählt." Ob Van Rompuy auch Barack Obama auf selber Augenhöhe begegnen können, wird Spindelegger gefragt. Spindelegger: "Das weiß man im Voraus nicht. Jeder entwickelt Profil, der diese Funktion inne hat."
Van Rompuy habe in Belgien eine schwierige innenpolitische Situation gemeistert. Und Ashton habe Erfahrung mit der Arbeit in der Kommission und zudem die volle Unterstützung Großbritanniens, was ebenfalls wichtig sei, so Spindelegger.
Mehr dazu in Ö1 Inforadio:
Catherine Ashton - Beziehung zu Österreich
Van Rompuy: Unaffälliger, erfolgreicher Mediator
Belgier und Britin bilden EU-Spitze
Faymann mit EU-Spitze zufrieden
Britin Ashton soll Außenbeauftragte werden
Die neuen EU-Spitzen: Ihre Kompetenzen
Bucher: Wohlwollendes über Ashton und Van Rompuy
Den beiden neuen Gesichtern Europas Van Rompuy und Ashton steht Bucher durchaus wohlwollend gegenüber: "Ashton ist eine Fachfrau in wirtschaftlichen Angelegenheiten. Das wird auch wichtig sein, denn die wirtschaftlichen Fragen werden in Zukunft wegbestimmend sein. Van Rompuy ist ein sehr zurücknehmender Konsenspolitiker. Das würde uns auch gut tun. Aber als Patriot sage ich, dass mir Geusenbauer oder Schüssel lieber gewesen wäre."
FPÖ: Wer was in Brüssel "mauschelt" interessiert uns nicht
Für die FPÖ ist die Besetzung der neuen EU-Spitze offenbar nur ein Randthema. Generalsekretär Harald Vilimsky zumindest zeigt nur wenig Interesse dafür: "Für uns in der FPÖ ist das nicht primärer Gegenstand der Betrachtungen wer sich in Brüssel mit wem welchen Posten ausmauschelt. Brüssel hat in der Industrie längst das Kommando übernommen. Wir interessieren uns eher für die Anliegen der Österreicher und Österreicherinnen."
Grüne: Führungspersönlichkeit wäre gefragt gewesen
Eva Glawischnig über beiden neuen EU-Repräsentanten: "In der derzeitigen Situation ist es wahrscheinlich nicht die klügste Entscheidung gewesen. Wir stehen vor einem Neustart in der EU. Da wären eine starke Führungspersönlichkeit gefragt." An sich sind die beiden in Glawischnigs Augen recht fähige Politiker. Catherine Ashton sei einiges zuzutrauen, sie sei resolut und habe eine soziale Seele. Herman Van Rompoy sei ein guter Vermittler, der sicherlich aus interner Sicht gut sei: "Allerdings, wenn man eine starke Außenvertretung gesucht hat, dann ist er nicht die richtig Entscheidung. Offensichtlich wollen die Staats- und Regierungschefs weiter die erste Geige spielen."
Spindelegger: Beide verdienen eine Chance
Die beiden verdienen einen Vertrauensvorschuss, sagt Außenminister Michael Spindelegger von der ÖVP: "Ich glaube, man muss beiden eine Chance geben und sie bedürfen jetzt der vollen Unterstützung aller 27 EU-Mitglieder. Jedes Land hat sie ja gewählt." Ob Van Rompuy auch Barack Obama auf selber Augenhöhe begegnen können, wird Spindelegger gefragt. Spindelegger: "Das weiß man im Voraus nicht. Jeder entwickelt Profil, der diese Funktion inne hat."
Van Rompuy habe in Belgien eine schwierige innenpolitische Situation gemeistert. Und Ashton habe Erfahrung mit der Arbeit in der Kommission und zudem die volle Unterstützung Großbritanniens, was ebenfalls wichtig sei, so Spindelegger.
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