Digital.Leben
CleanIT
Anti-Terrorprojekt oder bessere Überwachung der Bürger?
Gestaltung: Sarah Kriesche
Moderation und Redaktion: Franz Zeller
8. November 2012, 16:55
Montag und Dienstag dieser Woche fand in Wien die sogenannte "CleanIT"-Abschlusskonferenz satt. CleanIT ist vordergründig ein Antiterrorprojekt von EU-Ländern wie Deutschland, Belgien und Spanien. Österreich unterstützt das Vorhaben.
Zu den Ideen gehört etwa die Überwachung aller Internetverbindungen; erstaunlicherweise tun sich die Proponenten des Projekts schon bei der Definition des Worts Terrorismus schwer - sie verstehen darunter auch "politische Rede, Berichterstattung über Terrorismus in den Medien oder nicht gewalttätigen Extremismus", wie durch ein veröffentlichtes Geheimpapier bekannt wurden.
Das Treffen in Wien sollte also der Feinabstimmung des Anti-Terror-Projekts dienen.
Transparenz und der öffentliche Dialog werden zwar groß geschrieben; allerdings klein realisiert: bei der Konferenz selbst waren Medien nicht zugelassen. Diskutiert wurde im kleinen Rahmen, die Ergebnisse wurden auf einer Website veröffentlicht. Sarah Kriesche über die Wünsche und Bedenken, die mit dem Projekt einher gehen.
Service
Geheimentwurf für CleanIT vom Oktober
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