Digital.Leben
Antiterror-Maßnahme gegen Urheberrechtsverletzungen?
Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Filesharern
Gestaltung: Julia Gindl
Moderation und Redaktion: Franz Zeller
29. November 2012, 16:55
"Stoppt die Vorratsdatenspeicherung" fordert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - kurz AK Vorrat - seit Herbst 2011 in Form einer Bürgerinitiative mit insgesamt 106.067 Unterschriften. Nachdem die Bürgerinitiative vergangenen Frühling im österreichischen Parlament in zwei Ausschusssitzungen insgesamt nur weniger als zehn Minuten Beachtung gefunden hat, hat sich gestern der Justizausschuss in einem Hearing ausführlich der viel kritisierten Vorratsdatenspeicherung gewidmet. Seit 1. April 2012 werden die Kommunikationsdaten aller Österreicher sechs Monate lang verdachtsunabhängig gespeichert. Und nun scheint zu kommen, was viele befürchtet haben: Die Datensätze, mit denen ursprünglich schwere Verbrechen verhindert und aufgeklärt werden sollten, sollen in Zukunft auch für Delikte im Urheberrechtsbereich verwendet werden. Julia Gindl berichtet.
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