Journal-Panorama
Mittwochsrunde: Salzburger Finanzspiele: Game over für die Landesregierung? Diskussionsleitung: Stefan Kappacher
12. Dezember 2012, 18:25
Der Salzburger Finanzskandal zieht weite Kreise. Eine Finanzreferentin soll bis zu 340 Millionen Euro an Steuergeldern verspekuliert haben, strafrechtliche Ermittlungen laufen bereits.
Die Affäre hat auch zu einer tiefen politischen Krise geführt. Das Budget für die nächsten Jahre kann nicht erstellt werden, bevor man die genaue Schadenssumme kennt. Die ÖVP, mit der SPÖ in der Landeskoalition, möchte im Jänner einen Neuwahlantrag stellen, das Image von SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller scheint schwer ramponiert.
Wie konnte eine einzelne Beamtin das ganze Land ins Wanken bringen? Wie laufen solche Geschäfte ab? Wer muss dafür gerade stehen? Ist Salzburg vielleicht nur die Spitze des Spekulations-Eisbergs? Und was bedeutet die nunmehr vierte Landtagswahl im kommenden Jahr für die Bundesregierung?
Darüber diskutieren unter anderem:
Reinhard Heinisch, Politologe, Universität Salzburg
Helmut Mödlhammer, Gemeindebund-Präsident, ÖVP
Stefan Pichler, Finanz- und Bankenexperte, Wirtschaftsuniversität Wien
Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher
