Europa-Journal

28. Juni 2013, 18:20

Ö1-Schwerpunkt Kroatien
Kroatien: Die 10-Milliarden-Euro-Frage

Die Wirtschaft Kroatiens schrumpft, die Arbeitslosigkeit wächst, im Haushalt klaffen tiefe Löcher. Doch mit dem EU-Beitritt soll sich das ändern, versprechen kroatische Politiker. Mit dem Beitritt bekommt Kroatien auch Zugang zu den EU-Förderungen. Mehr als zehn Milliarden Euro wird das Land bis 2020 aus den EU-Fördertöpfen erhalten. Werden da Steuergelder zum Fenster hinausgeworfen oder ist Kroatien in der Lage, die Milliarden sinnvoll zu nutzen? - Ein Beitrag von Martin Bohne


Kroatiens Sorgen vor dem EU-Beitritt

Ab kommenden Montag wird Kroatien 28. Mitglied der Europäischen Union sein. Nach den jahrelangen, recht zähen Verhandlungen ist die Begeisterung der Kroat/innen darüber eher zurückhaltend. Dabei stehen die wichtigsten Anpassungsschritte und Reformen erst noch bevor. Brigitte Fuchs hat mit dem kroatischen Schriftsteller Zoran Feri? über die Hoffnungen, aber auch über ihre Sorgen mit der Europäischen Union gesprochen.


Ungarn: Ewige Baustelle Verfassung

Im Herbst wird Ungarn zum fünften Mal seine umstrittene Verfassung ändern. Auf Druck der EU werden einige Passagen überarbeitet, die gegen europäische Grundrechte verstoßen. Ob Ungarn damit ein EU-Verfahren wegen Vertragsverletzung verhindern kann, wird sich erst zeigen. Seit seiner Wahl 2010 nutzt der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orban seine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament dazu, die ungarische Verfassung grundlegend umzuschreiben. Dabei würden Grundrechte über Bord geworfen und demokratische Prinzipien ausgehöhlt, werfen ihm seine Kritiker vor. Doch wie weit geht die Mitsprache der Europäischen Union eigentlich, wenn es um die Verfassung eines Landes geht? Ist Ungarns Verfassung auch eine Angelegenheit Europas? Darüber haben Politiker und Rechtsexperten bei einer Enquete des SPÖ-Parlamentsklubs in Wien diskutiert. - Ein Beitrag von Karin Fischer


Tschechien: Das zweite Karlsbad

Der böhmische Kurort Kyselka konkurrierte mit seiner Pracht einst mit dem nahegelegenen Karlsbad. Um ein Haar aber wäre Kyselka zum tragischen Beispiel für Gewinnsucht und Behörden-Unfähigkeit geworden: Private Investoren ließen den gesamten historischen Teil nach der Wende verfallen und hofften mit Blick auf die teuren Grundstücke offenbar darauf, dass die Ruinen bald einstürzten. Dieses Vorgehen ist kein Einzelfall, doch diesmal haben engagierte Bürger eingegriffen. Sie haben versucht, den Kurort in Eigenregie zu retten. Innerhalb weniger Monate haben sie mehr geschafft, als die Behörden in den zwei Jahrzehnten zuvor - und jetzt steht Kyselka tatsächlich vor einer Wiedergeburt. - Eine Reportage von Kilian Kirchgeßner.

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