Innovation.Leben

IG Demokratie
Eine Interessensgemeinschaft macht Lust auf politische Mitsprache
Gestaltung: Beate Firlinger
Redaktion: Wolfgang Ritschl

Die Interessensgemienschaft Demokratie ist eine junge Initiative, die der guten alten Demokratie einen Innovationsschub verpassen möchte. Anlass dazu gaben verschiedene Erscheinungen der letzten Zeit, erklärt Stefan Schartlmüller, Gastronom in Linz, Ex-Mitglied der Online Partei Österreich und Mitbegründer der IG Demokratie. So seien zum einen neue Demokratie-Bewegungen und Parteien aufgetaucht. Zum anderen gebe es spannende Bürgerbeteiligungsprozesse, etwa beim Verfassungsentwurf in Island oder die BürgerInnen-Räte in Vorarlberg. Und irgenwann war der Gedanke da: "Es gibt diese Demokratie-Innovationen und es ist total logisch, wenn wir uns die Demokratiereform selber machen".

Do it yourself Demokratie

Eine Demokratiereform nach dem Do-it-yourse?lf-Prinzip setzt eine breite Einbindung der Bevölkerung voraus. Politische Partizipation muss in Österreich dringend gestärkt werden. Denn Demokratie ist mehr als ein Kreuzerl in der Wahlkabine, sind Stefan Schartlmüller und seine MitstreiterInnen überzeugt.

"Demokratie entwickelt sich weiter und ist etwas Lebendiges", ergänzt Gerda Haunschmid. Die Politik denke aber zu wenig lösungsorientiert. "Da geht es vor allem um Sesselkleberei und Versorgungsposten", kritisiert die Linzer Künstlerin, die sich ebenfalls in der IG Demokratie engagiert. Dabei gebe es heute neue Formen der Entscheidungsfindung, Beteiligungsprozesse und Bürgerinitiativen, die immer stärker und sichtbarer werden.

Doch mit welchen Online- und Offline-Tools lassen sich Politikverdrossenheit eindämmen und Demokratiedefizite beheben? Wie können Formen der partizipativen und direkten Demokratie die repräsentative Demokratie am besten ergänzen? Komplexe Fragen, zu denen die IG Demokratie nicht mit Patentrezepten aufwarten kann. Vielmehr versteht sich die Gruppe als offenes Netzwerk, das zum Vordenken einlädt.

Netzwerk für politische Transformation

"Nehmen wir mal an, in 30 Jahren funktioniert Demokratie internetbasiert. Wir haben E-Voting, alles lässt sich abstimmen und alle Menschen sind auf gleichem Niveau informiert", wirft Stefan Schartlmüller einen Blick in die Zukunft. "Dann braucht es so etwas wie einen Weg dorthin, eine politische Transformation, und die liegt meiner Meinung nach in einer Kombination von repräsentativer, partizipativer und direkter Demokratie".

Die IG Demokratie will mit Öffentlichkeitsarbeit und Events den Menschen Lust auf Mitsprache machen. Als längerfristiges Ziel wird ein österreichweiter Demokratiereform-Konvent angepeilt, dem sich nicht nur Politiker anschließen sollen, sondern möglichst viele Menschen. Schließlich gibt es aus Sicht von Stefan Schartlmüller und seiner Kollegen noch genug zu reparieren im politischen Gefüge. Für sie hat der Demokratiereformprozess erst begonnen. "Und es liegt an uns, da die Innovationen auf den Tisch zu legen."

Sendereihe

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