Journal-Panorama
Europas Asylpolitik: Solidarität in weiter Ferne?
Gestaltung: Ulla Ebner
19. November 2013, 18:25
Im Oktober ertranken vor der italienischen Insel Lampedusa mehr als 350 aus Afrika kommende Flüchtlinge. Hohe EU-Politiker zeigten sich bestürzt, sprachen von einer Katastrophe, ja von einem "Wendepunkt" in der EU-Flüchtlingspolitik.
Was ist seither geschehen? Gar nichts, kritisieren Menschenrechtsexperten. Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex will das Mittelmeer ab sofort genauer überwachen - gerät aber immer wieder in Kritik, weil sie Flüchtlingsboote regelrecht abdrängen soll.
Demnächst soll das "Gemeinsame europäische Asylsystem" in Kraft treten, es verspricht schnellere und fairere Asylverfahren. Jedoch sind auch menschenrechtliche Härten im Paket enthalten. Mit Visionen und Wirklichkeit der europäischen Asylpolitik beschäftigt sich eine Konferenz des Karl Renner Instituts in Wien.
