Journal-Panorama
Mittwochsrunde: Regierung neu - alles beim Alten?
Diskussionsleitung: Wolfgang Werth
11. Dezember 2013, 18:25
Noch in dieser Woche soll die neue Regierung von rot und schwarz stehen.
Die Koalitionsverhandler machen plötzlich Tempo; schließlich hat sich der Bundespräsident die Regierung noch vor Weihnachten gewünscht.
Viel ist aus den Verhandlungsräumen noch nicht herausgedrungen; das wenige, das bisher durchgesickert ist, wirft aber kein gutes Licht auf die Pläne von SPÖ und ÖVP: Kommen werden ein paar neue Steuern und ein paar Absichtserklärungen. Von Visionen keine Spur, kritisieren Beobachter schon jetzt. Durchwurschteln und Lavieren, eine Fortsetzung von Stillstand und Reformverweigerung sei die Devise.
Haben Faymann und Spindelegger aus der Wahl wirklich nichts gelernt? Warum schaffen sie keinen großen Wurf? Und warum verkaufen sie ihre Arbeit so schlecht?
Darüber diskutieren:
Cathrin Kahlweit, Süddeutsche Zeitung, Österreich-Korrespondentin
Anton Pelinka, Politikwissenschafter
Martina Salomon, Kurier
Kathrin Stainer-Hämmerle, Politologin
