Salzburger Nachtstudio
Im Namen des Staates
Über das Gewaltmonopol und seine Schattenseiten
Gestaltung: Tanja Malle
8. Jänner 2014, 21:00
Was Einzelpersonen nicht dürfen, ist dem Staat erlaubt: Menschen zu enteignen, gegen ihren Willen festzuhalten, zu therapieren, wegzusperren - oder wie im Fall der Todesstrafe - zu töten. Legitimiert wird das Gewaltmonopol des Staates, seiner Organe und Institutionen, mit dem Argument, dass es Gewalt und Selbstjustiz verhindert und für die Sicherheit aller sorgt. Doch die Staatsgewalt kann ausufern - bei Demonstrationen, bei Festnahmen, bei Abschiebungen, im Strafvollzug, wegen Gesetzeslücken. Der Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk hat in seinem aktuellen Buch Fälle der ausufernden Staatsgewalt zusammengetragen und attestiert Österreich darin Autoritätssucht. Warum aber akzeptieren Bürgerinnen und Bürger wie selbstverständlich das Gewaltmonopol des Staates? Wann ist Widerstand gegen den Staat, wie ihn das deutsche Verfassungsrecht kenn, Pflicht? Und: Lässt sich verhindert, dass die monopolisierte Staatsgewalt eskaliert?
Service
Bernd-Christian Funk, Katharina Rueprecht: "Staatsgewalt. Die Schattenseiten des Rechtsstaates." Molden Verlag
Ilija Trojanow (Hg.): "Anarchistische Welten", Nautilus Verlag
