Digital.Leben

Aus für Roaming-Gebühren und Netzneutralität?
Richtungsweisende Abstimmung im EU-Industrieausschuss
Gestaltung: Julia Gindl
Moderation und Redaktion: Franz Zeller

Heute war Abstimmungstag in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments. Auf der Agenda des Industrieausschusses ITRE stand die EU-weite Telekommunikationsverordnung: Zwei wichtige Punkte im Entwurf zum Telekomgesetz sind Roaming-Gebühren und Netzneutralität. Geht es nach dem Industrieausschuss, der den Gesetzesentwurf bearbeitet hat, werden mit dem neuen Telekomgesetz Roaming-Gebühren und auch die Netzneutralität abgeschafft. Telekomprovider dürften demnach keine Extragebühren mehr beim Telefonieren im Ausland verlangen.

Das Ende der Netzneutralität hingegen hätte weniger positive Folgen für Nutzer und kleine Unternehmen, befürchten Netzexperten. Das Prinzip der Netzneutralität bedeutet nämlich, dass alle Daten im Netz gleich behandelt werden und keine Dienste bevorzugt werden oder mit höheren Geschwindigkeiten durchgeleitet werden. Der Gesetzesentwurf könnte also zu einem Zwei-Klassen-Internet führen, in dem sich nur mehr große Konzerne eine Überholspur im Internet kaufen können. Die heutige Abstimmung im Industrie-Ausschuss gilt als richtungsweisend für die Abstimmung im Plenum im EU-Parlament in zwei Wochen. Julia Gindl fasst zusammen.

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