Europa-Journal
1. UKIP - die Europa-Feinde im Wahlkampf
2. Wer hat Recht(e)? Die rechtlichen Anordnungen der EU-Troika
3. Die Krim im Frühjahr 2015 - nicht mehr Ukraine, noch nicht Russland
4. Die Angst der Balten vor den Russen
Moderation: Brigitte Fuchs
10. April 2015, 18:20
UKIP - die Europa-Feinde im Wahlkampf
Die Parlamentswahl in Großbritannien im Mai wird nicht nur das Schicksal von Premierminister David Cameron und den immer mehr an Rückhalt verlierenden Großparteien entscheiden, sie könnte auch gewaltige Auswirkungen auf die britische Europa- und Einwanderungs-Politik haben. Die EU feindliche UK Independence Party liegt in den Umfragen bei 14%. UKIP ist für einen sofortigen Austritt aus der Union. Sie hat durch Nachwahlen schon zwei Sitze im britischen Unterhaus erobert und jetzt hat auch Parteichef Nigel Farage ausgezeichnete Chancen, ein Mandat zu erringen. Allerdings sind viele seiner Mitstreiter in den vergangenen Monaten durch verbale Ausrutscher oder ganz offen gezeigten Rassismus in die Schlagzeilen geraten. Sie müssen erst lernen, dass UKIP sich von einer Randpartei zu einer ernstzunehmenden politischen Bewegung entwickelt hat. Eine Reportage von Bettina Prendergast
Wer hat Recht(e)? Die rechtlichen Anordnungen der EU-Troika
"Verträge sind einzuhalten", hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Ende Jänner mit Blick nach Griechenland moniert. Wenige Tage später erlangte dort das Linksbündnis SYRIZA Regierungsverantwortung. Im Zentrum der Auseinandersetzung um Schulden und Sparpolitik stehen seitdem die Finanzminister der Euro-Zone, die im Rahmen der sogenannten "Euro-Gruppe" tagen.
Welches juristische Gewicht haben diese Treffen? Wie operiert die "Troika" aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds und sind ihre Anordnungen EU-rechtlich gedeckt? Ein Interview mit Lukas Oberndorfer, Europaforscher, Jurist und in der Arbeiterkammer in der Abteilung EU & Internationales tätig. Ein Bericht von Johanna Jaufer
Die Krim im Frühjahr 2015 - nicht mehr Ukraine, noch nicht Russland
Nach den Feiern zum ersten Jahrestag der Annexion der Krim durch Russland ist wieder Ruhe eingekehrt auf der Halbinsel. Zwar gibt es im täglichen Leben immer noch Probleme, wie etwa, dass das internationale Telefonnetz nicht funktioniert und dass die Kreditkarten von früher ihre Gültigkeit verloren haben. Viele Lebensmittel sind erheblich teurer geworden. Zum Ausgleich hat Russland aber die Löhne und die Pensionen entsprechend angehoben. Als Urlaubsort hat die Krim allerdings an Attraktivität eingebüßt: 2014 haben nur halb so viele Touristen die Krim besucht, als im Jahr zuvor. Und viele Bewohner der Krim haben nach wie vor das Gefühl, in einer Art Schwebezustand zwischen der Ukraine und Russland zu leben. Ein Bericht von Markus Sambale
Die Angst der Balten vor den Russen
Die Ukraine-Krise und die Besetzung der Krim durch Russland haben bei den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen alte Ängste wieder aufkommen lassen. Immerhin haben sie als erste die zerfallende Sowjetunion verlassen. Zwar sind sie längst Mitglieder der NATO und der Europäischen Union, dennoch trauen sie dem riesigen russischen Nachbarn nicht über den Weg. Schließlich gibt es in allen drei baltischen Staaten große russische Minderheiten. Ein Bericht von Bernd Musch-Borowska
