APA/AFP/ADEM ALTAN
Europa-Journal
1. Türkei - auf dem Weg zur totalen Diktatur?
2. 2016: Kein gutes Jahr für die EU
3. Mazedonien - Wahlen ohne Veränderung?
9. Dezember 2016, 18:20
Moderation: Agathe Zupan
Türkei - auf dem Weg zur totalen Diktatur?
Diese Woche beginnen die Vorbereitungen für das große Verfassungsreferendum, mit dem sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan noch mehr Macht verschaffen will. Ein Präsidialsystem ist Erdogans Ziel, eine Präsidenten-Regierung ohne Ministerpräsident. Diese Woche war die Verfassungsänderung für eine erste Lesung im Parlament in Ankara, dort wird sie mit großer Wahrscheinlichkeit beschlossen werden. Und 2017 sollen dann die Türkinnen und Türken darüber abstimmen, ob ihr Präsident wieder ein Stück näher an die absolutistische Macht eines Sultans heranrücken darf und soll. Europa beobachtet diese Vorgänge in der Türkei mit Sorge, und es scheint wenig Ideen zu geben, wie das historisch schlechte Verhältnis der Union mit der Türkei verbessert werden kann. Ein Gespräch mit unserem Türkei-Korrespondenten Jörg Winter.
2016: Kein gutes Jahr für die EU
Nicht nur das angespannte Verhältnis der EU mit der Türkei gibt Anlass zur Sorge, das zu Ende gehende Jahr war insgesamt kein einfaches für die Europäische Union: Terroranschläge in Belgien, Frankreich und Deutschland, das Brexit-Votum in Großbritannien, die Wirren um die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA; der große Mangel an Solidarität in der Flüchtlingsfrage, der Schock über die Trump-Wahl und dann noch die Regierungskrise in Italien nach dem Nein zur Verfassungsreform - all das hat die Union in Atem gehalten. Die Absage an den Rechtspopulismus bei der Präsidentenwahl in Österreich war da noch ein Hoffnungsschimmer für viele Menschen in Europa. Welche Strategien schmiedet die EU für weitere Krisenjahre? Können die Herausforderungen bewältigt werden, ohne dass weitere Länder aus der Union austreten? Darüber spricht Elisa Vass mit EU-Parlamentarier/innen, Kommissaren und Experten.
Mazedonien - Wahlen ohne Veränderung?
In Mazedonien finden am Sonntag vorgezogene Wahlen statt. Elf Parteien und Koalitionen treten an, darunter neue linke Formationen, die im Zuge langer Proteste gegen die politische Kaste entstanden sind. Nur unter großem Druck der EU und der internationalen Gemeinschaft sind die Wahlen überhaupt zustande gekommen, nach viel Ringen und zwei Termin-Verschiebungen. Die Hoffnungen sind groß. Der Wahlgang soll ein Ende der zermürbenden institutionellen Krise bringen und die Rückkehr zur Demokratie ermöglichen. Die Zuversichtlichkeit der Beobachter, dass es dazu kommt, ist aber enden wollend. Trotz der Bemühungen, faire Wahlen durchzuführen, hat die erprobte Wahlmaschinerie der nationalkonservativen Partei VMRO-DPMNE vor allem mit ihren Job-Versprechungen die Nase vorn und damit starken Einfluss auf die Bevölkerung. Diljana Lambreva war in Mazedonien unterwegs.
