Umstrickte Äste

ORF/JOSEPH SCHIMMER

Von Tag zu Tag

Gibt es eine Pflicht zur Integration? Gast: Univ. Prof. Hannes Tretter, wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte in Wien. Moderation: Rainer Rosenberg. Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79

Gesetze muss man einhalten. Was man dabei für Gedanken und Gefühle hat, geht niemanden etwas an. Mehrfach wurde in den letzten Wochen über eine Einschränkung der Menschenrechte bei unterschiedlichen Anlässen diskutiert - was die Sprachverwendung in Unterrichtspausen betrifft, oder ob ein Kebab-Stand eines angeblich schlecht Deutsch sprechenden Inhabers dem Wiener Neustädter Hauptplatz zumutbar sei oder ein Referat über politischen Extremismus an einer Schule, in dem auch die FPÖ vorkam. Selbst Kritiker des diskutierten Sicherheitspaketes wie der Amnesty International Generalsekretär Heinz Patzelt sagen, dass in Grundrechte eingegriffen werden könne, dass dann aber ein erhöhter Rechtsschutz notwendig sei.

Integrationsbedarf ist wohl bei sogenannten "Staatsverweigerern" genauso festzustellen, wie zum Beispiel bei Jugendlichen, die aus dem Ausland nach Österreich kommen, um zu bleiben.

Wie weit aber diesbezüglich Pflichten bestehen oder ob solche nur fantasiert werden, darüber spricht Rainer Rosenberg mit dem wissenschaftlichen Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte, Univ. Prof. Hannes Tretter.

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