Journal um fünf

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Beiträge

  • Mitterlehner informiert über seinen Rücktritt

    Reinhold Mitterlehner tritt also nun wirklich zurück - aus seinen Funktionen als ÖVP-chef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler. Dieser Schritt war eigentlich schon länger erwartet worden, vor allem, weil Mitterlehner in seiner eigenen Partei stark unter Druck stand. Gestern hat er am Rande des Ministerrats noch gesagt: "Ich bin Parteichef", heute dann "es ist genug". Zu Mittag hat er die Medien in einer kurzfristig angesetzten Erklärung über seinen Rücktritt informiert.

  • Kern zu Mitterlehner-Rücktritt

    Reinhold Mitterlehner war der 4. ÖVP-chef, den die Partei in zehn Jahren verbraucht hat - jetzt anlässlich seines Abgangs hört er aus den eigenen Reihen jedenfalls nur Dankesworte. Und auch vom Koalitionspartner SPÖ gibt es heute Blumen:
    Mitterlehners unmittelbares gegenüber in der Regierung, SPÖ-Chef Bundeskanzler Christian Kern bedankt sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit. Die Koalition mit der Volkspartei beenden will Kern jetzt nicht.

  • Oppositionsparteien einig: Ball liegt bei Kurz

    Einig in ihren Reaktionen sind sich die Oppositionsparteien: der Ball liege jetzt bei Sebastian Kurz, der schon lange als Mitterlehner-Nachfolger gehandelt wird. entweder schafft er es, die ÖVP zu einen oder es gibt Neuwahlen - so der Tenor von Team Stronach, Neos, Grünen und der FPÖ.

  • Trump feuert Comey

    US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Bundespolizei FBI James Comey gefeuert - offiziell wegen dessen Verhaltens in der E-mail-affäre um Hillary Clinton. Für Demokarten und die US-Medien gelten aber Comeys Ermittlungen zu den Russland-Kontakten des Trump-Teams als eigentlicher Grund für den Rauswurf.

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