Abendjournal

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Beiträge

  • Mitterlehner erklärt seinen Rücktritt

    Gestern hat Reinhold Mitterlehner am Rande des Ministerrats noch betont: "ich bin Parteichef" - heute sagt er: "es ist genug". Nach monatelangen Machtkämpfen und Querschüssen aus seiner eigenen Partei legt Mitterlehner alle seine Funktionen zurück und kündigt seinen Rücktritt als ÖVP-Chef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler an. Zu Mittag hat er die Medien in einer kurzfristig angesetzten Erklärung über diesen Schritt informiert.

  • Die Bilanz von Mitterlehner als ÖVP-Chef

    Vor zweieinhalb Jahren wurde Reinhold Mitterlehner noch mit dem Höchstwert von 99,1 Prozent zum ÖVP-Chef gewählt. Wenige Monate später sah die Welt dann schon anders aus und Mitterlehner war mit der für die ÖVP üblichen Obmann-Debatten konfrontiert.

  • Kern will weiter mit ÖVP zusammenarbeiten

    Mitterlehners Gegenüber in der Koalition, Bundeskanzler SPÖ-Chef Christian Kern bedankt sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit, aber Kern denkt nicht daran, die Koalition mit der Volkspartei jetzt zu beenden.

  • Amon überrascht von Mitterlehners Rücktritt

    Der Rücktritt von Reinhold Mitterlehner hat die ÖVP offenkundig kalt erwischt, denn wie es weitergeht, wird zumindest offiziell noch nicht beantwortet. Auch ÖVP-Generalsekretär Werner Amon zeigt sich von Mitterlehners Rücktritt überrascht.

  • Van der Bellen zu Mitterlehner Rücktritt

    Bundespräsident Alexander van der Bellen hat dem zurückgetretenen Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner seinen Dank und seinen Respekt ausgesprochen, gleichzeitig hat das Staatsoberhaupt an die politisch Verantwortlichen appelliert, nach den Ereignissen der vergangenen Tage den Umgang miteinander zu überdenken.

  • Reaktionen der Oppositionsparteien

    Fast einig in ihren Reaktionen sind sich die Oppositionsparteien: der Ball liege jetzt bei Sebastian Kurz. Entweder schafft er es, die ÖVP zu einen oder es gibt Neuwahlen - so der Tenor von Team Stronach, Neos, Grünen und der FPÖ.

  • Reaktionen der Landeshauptleute zu Mitterlehners Rücktritt

    Aus der ÖVP kommen heute viele Dankesworte für Mitterlehner aber es werden auch Sorgen um den Zustand der Partei laut. Der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer etwa spricht wörtlich von einem Alarmsignal für die ÖVP. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner macht für Mitterlehners Rücktritt die permanenten Koalitions-Reibereien verantwortlich.

  • Einschätzung der Innenpolitik-Redaktion
  • Trump feuert Comey

    US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Bundespolizei James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen. Die Entscheidung kam völlig überraschend und bietet Anlass für Spekulationen. Als offizieller Grund für Comeys Absetzung wurde sein Verhalten in der E-mail Affäre um Hillary Clinton genannt - er hatte im Wahlkampf die Ermittlungen öffentlich gemacht. Die Demokraten und die US-Medien vermuten allerdings, dass Comeys Ermittlungen zu den Russland-Kontakten von Trumps Team dem Präsidenten zunehmend ein Dorn im Auge waren.

  • Ursula von der Leyen unter Druck

    Der Rechtsextremismus-Skandal bei der deutschen Bundeswehr bringt CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter Druck. Heute hat die Ministerin dem Bundestags-Verteidigungs-Ausschuss Rede und Antwort stehen müssen, warum ein Terrorverdächtiger und als rechtsextrem eingestufter Offizier in der Truppe jahrelang unbemerkt geblieben ist.

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