Europa-Journal

Albanien, Spanien, Belgien, Tschetschenien

Albanien: Parlamentswahlen im Zeichen der politischen Blockade +++ Die spanische Regierung versinkt im Korruptionssumpf +++ Null-Toleranz und Multikulti - funktioniert das? +++ Hetzjagd auf Schwule in Tschetschenien - Moderation: Brigitte Fuchs


Albanien: Parlamentswahlen im Zeichen der politischen Blockade

Die kleine Adria-Republik mit ihren knapp drei Millionen Einwohnern hat vor allem ein Image-Problem: Viele Menschen im Rest Europas verbinden Albanien - nicht ganz zu Unrecht - mit Themen wie Drogenhandel, Korruption und organisiertem Verbrechen. Doch schon seit 2009 ist das Land in der NATO, seit 2015 EU-Beitrittskandidat. Albanien ist jung, Durchschnittsalter 29, dynamisch und will vor allem eins, näher an Europa heranrücken, irgendwann tatsächlich EU-Mitglied werden. Doch der Weg dahin ist noch weit, und wie es um die demokratische Kultur bestellt ist, zeigt sich deutlich einen Monat vor den anstehenden Parlamentswahlen Mitte Juni. Denn die Opposition will, dass sich Ministerpräsident Edi Rama aus der Politik zurückzieht - sonst will sie an den Wahlen nicht teilnehmen. Aus Tirana berichtet Christoph Kersting


Die spanische Regierung versinkt im Oppositionssumpf

Die Serie an Korruptionsskandale in Spanien reißt nicht ab: Im Mittelpunkt der jüngsten Affäre steht die regierende Volkspartei und ihre Madrider Landesorganisation. Die Vorgangsweise der Politiker wiederholt sich dabei immer wieder - öffentliche Aufträge werden überhöht abgerechnet, der erzielte Gewinn fließt über Scheinfirmen in die Parteikassa zurück. Dass sich auf dem Umweg auch so mancher Politiker bereichert, verwundert nicht. Die Oppositionsparteien sind sich noch nicht einig, ob die aufgedeckten Fälle ausreichen, die Minderheitsregierung von Mariano Rajoy durch einen Misstrauensantrag zu Fall zu bringen. Im Korruptions-Ranking der EU liegt Spanien auf dem 17 Platz. Ein Bericht von Josef Manola


Null-Toleranz und Multikulti - funktioniert das?

Die Stadt Mechelen im flämischen Teil Belgiens war einmal ganz unten, arm, verwahrlost und kriminell. Lange galt die Kleinstadt als die "dreckigste Stadt in Flandern". Ihr Bürgermeister Bart Somers hat sie mit viel Ehrgeiz wieder aufgebaut. Sein Konzept: Null Toleranz gegenüber Kriminalität und Radikalisierung - aber auch gegen Ausgrenzung und Intoleranz. Ein Erfolgskonzept, das auch international Beachtung findet : Im Ranking der "European Cities of the Future" der Financial Times landete Mechelen 2016 unter den ersten zehn. Ein Bericht von Karin Bensch


Hetzjagd auf Schwule in Tschetschenien

Die tschetschenische Polizei macht die Männer ausfindig, nimmt sie fest und foltert sie. Das zumindest schreibt die unabhängige russische Zeitung Novaja Gazeta. Sie hat das Thema vor kurzem an die Öffentlichkeit gebracht. Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch oder das LGBT Network bestätigen das. LGBT setzt sich besonders für die Belange von Homosexuellen ein. Es geht um mindestens hundert Schwule, die von der tschetschenischen autonomen Republik verfolgt und in geheime Gefängnisse verschleppt werden. Einige sprechen sogar von mehreren hundert. Außerdem ist von drei Toten die Rede. Das alles in Tschetschenien, einer autonomen Republik im Südwesten Russlands, einem Teil von Europa. Sabine Stöhr hat mit einem Betroffenen gesprochen

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