Mittagsjournal

17. Juli 2017, 12:00

Beiträge

• Brexit: Die zweite Runde
  

  Das erste Date war kurz und freundlich - das zweite Date wird länger dauern - und da wird man feststellen, wie wenig man gemeinsam hat. In Brüssel beginnt heute der zweite Termin der Brexit-Verhandlungen. Etwas genervt im Vorfeld schon EU-Chefverhandler Michel Barnier. Denn was da aus London kommt, stimmt ihn nicht unbedingt optimistisch. Während Außenminister Boris Johnson langsam die flapsigen Formulierungen, mit denen er sagen will, dass London nichts zahlen wird, ausgehen dürften, gibt es ein Papier, das genau das einräumt - und einen Finanzminister, der schon jetzt davon spricht, dass die britische Wirtschaft Übergangsfristen nach dem Brexit brauchen wird.

  Wo also ist der Plan? Das fragen sich heute auch die EU-Außenminister, die ebenfalls in Brüssel zusammengekommen sind. Tim Cupal beginnt seinen Beitrag über einen Vormittag in Brüssel mit den Verhandlern.

• Ungarn: Opposition erwacht
  

  Osteuropäische Länder mit nationalkonservativen Regierungen auf Konfrontation mit den EU-Institutionen: Am Donnerstag hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Das Gesetz über Nichtregierungsorganisationen verstößt demnach gegen europäisches Recht. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Regierung Orban mit der EU anlegt.

  Aber wer glaubt, dass er damit populistisch im Sinne von am Ohr des Volkes ist, der irrt. Diese Konfrontation kommt bei der Bevölkerung nämlich immer weniger an, sagt die ungarische Journalistin Reka Papp.

• Polen: Kaczynski sucht Weg aus der EU
  

  Proteste gegen die Regierung - nicht nur in Ungarn. In Polen sind gestern tausende Menschen auf die Straßen gegangen nachdem der Senat zwei Gesetze zur Kontrolle über die Justiz verabschiedet hat. Sie sehen in der Justizreform eine weitere Entmachtung der Justiz durch die national-konservative PiS. Es sieht vor, Amtszeiten der Richter zu beschränken und Landrichter anders zu besetzten. Viele in Polen glauben zwar, dass das Land eine Justizreform braucht, aber, nicht diese, erklärt der freie Polnische Journalist Marek Pedziwol. Generell sieht er jedenfalls Anzeichen dafür, dass der starke Mann Polens, Jaroslav Kaczynski, das Land langsam wieder aus der EU herausführen will.

• Italien: Rückzieher bei Einbürgerungsgesetz
  

  Wer oder was entscheidet, welche Staatsbürgerschaft man hat, abgesehen von der Frage einer Einbürgerung? Ist es das Blut der Eltern oder das Land, in dem man geboren wurde? In Italien wurde in den vergangenen Monaten heftig darüber diskutiert, das sogenannte Ius Soli, also das Prinzip, wonach sich die Staatsbürgerschaft nach dem Ort der Geburt richtet, einzuführen. Wer in Italien geboren wird, sollte dank eines neuen Gesetzes auch italiensicher Staatsbürger sein. Doch jetzt gerät alles wieder ins Stocken.

• Weitreichendes Sicherheitspaket
  

  Seit einer Woche ist das neue Sicherheitspaket in Begutachtung. Darin ist auch die künftige Überwachung von Messenger-Diensten, wie WhatsApp oder Skype enthalten. Das ist bei Datenschützern höchst umstritten. Während die Politik zuletzt immer beruhigt hat, hat sich unser FM4-Internetexperte Erich Möchel den Gesetzesentwurf angesehen und kommt zu folgendem Schluss: Die Überwachungsmaßnahmen sind weitreichender als angekündigt. So fallen etwa auch alle Backups in die Cloud darunter. Das wird jetzt auch im Justizministerium bestätigt. Hier verweist man aber auf strenge Kontrollen, die rund um derartige Zugriffe geplant sind.

• Deutschkenntnisse: Grüne für Quotenregel
  

  Nach der mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossenen Bildungsreform - Stichworte Schulautonomie und Modellregionen - lässt der Grüne Bildungssprecher Harald Walser heute mit einem neuen Vorschlag für die Bildungspolitik aufhorchen: Er fordert bei den Kindergärten, aber auch den Volksschulen eine Quotenregelung, damit jeweils nur ein geringer Anteil an Kindern mit schlechtem Deutsch oder ohne Deutschkenntnisse an einem Standort betreut wird.

• Nationalratswahl: Ergebnis erst am 19. Oktober?
  

  Am 15. Oktober wird ein neuer Nationalrat gewählt. Aber wie die Wahl ausgegangen ist, das wird unter Umständen nach dem Wahlsonntag offen bleiben. Möglicherweise wird es bis zum Donnerstag, also bis zum vierten Tag nach der Wahl dauern, bis Gewissheit herrscht, sagt ORF-Hochrechner Christoph Hofinger vom SORA-Institut. Grund sind Neuerungen im Zusammenhang mit den Wahlkarten.

• Tennis-Oldies auf Erfolgspfad
  

  30 ist das neue 20 - diesmal nicht in der Kosmetikindustrie, sondern im Tennis! Die über 30-Jährigen - und im Sport ist man mit dreißig schon alt - dominieren derzeit die großen Turniere:
  Rafael Nadal gewinnt das French-Open, Roger Federer das Australian-Open und den renommiertesten aller Bewerbe in Wimbledon, Daniel Kulovits berichtet, wie die Routiniers den Tennis-Nachwuchs derzeit deutlich ausstechen:

• OECD: Österreich muss digital aufholen
  

  Die OECD stellt Österreichs Wirtschaft ein grundsätzlich gutes Zeugnis aus. Das Wirtschaftswachstum wächst dynamisch, die Arbeitslosigkeit sinkt. Trotzdem: Es gibt noch einiges zu tun. Vor allem im Bereich der Digitalisierung hat Österreich einen großen Nachholbedarf, sagt die stellvertretende Generalsekretärin der OECD, Mari Kiviniemi, bei der Präsentation des Berichtes in Wien. Ellen Lemberger aus dem Bundeskanzleramt:

• Fields-Preisträgerin Mirzakhani verstorben
  

  Eine Todesmeldungen vom Wochenende aus dem Bereich der Wissenschaft: Die aus dem Iran stammende Mathematikerin Maryam Mirzakhani ist am Samstag gestorben. Sie wurde nur 40 Jahre alt. Mirzakhani war die erste Frau, die die renommierte Fields-Medaille erhalten hatte, die häufig als "Nobelpreis für Mathematik" bezeichnet wird. Sie war mit einem tschechischen Mathematiker verheiratet und hinterlässt eine sechs Jahre alte Tochter. Marcus Schuler blickt zurück auf eine bemerkenswerte Frau in einem schwierigen Metier:

• Austropop-Legende Wilfried (67) ist tot
  

  Mit Hits wie „Mary, oh, Mary“, „Lass mi bei dir sein“ oder „Ikarus“ galt Wilfried als eine der Säulen des Austropop, eine Schublade, mit der er allerdings wenig anfangen konnte. Erst im Juni und schon gezeichnet von seiner Krankheit hat Wilfried Scheutz, wie er mit bürgerlichem Namen hieß, mit „Gut Lack!“ ein neues Album vorgelegt. Am gestrigen Sonntag ist er mit 67 Jahren seiner Krebserkrankung erlegen.

• Walter Gröbchen: Kreativer Kraftlackl Wilfried
  

  Gestern gestorben ist einer, der im Austropop immer ein wenig neben den Größen wie Wolfgang Ambros oder Georg Danzer stand: Wilfried. Er starb im Alter von 67 Jahren an Krebs. Bekannt wurde er mit Liedern wie "Mary Oh Mary", "Ziwui, Ziwui" oder "Lauf Hase, lauf". Musik-Experte und Produzent Walter Gröbchen über einen der Mitbegründer des Autropop, den "kreativen Kraftlackl Wilfried":

• Art Garfunkel: Die Autobiografie
  

  Morgen Abend gastiert im Wiener Konzerthaus ein Mann, dessen Tenorstimme einige der größten Popklassiker der vergangenen Jahrzehnte ziert: Art Garfunkel - die eine Hälfte des Duos Simon and Garfunkel. 2010 standen die beiden zuletzt gemeinsam auf einer Bühne. Geht es nach Garfunkel, dann wird es auch dabei bleiben. Zeitlebens stand Garfunkel im Schatten seines genialen Partners. Im kommenden Herbst erscheint nun seine Autobiografie. Schon jetzt liest er Passagen daraus bei seinen Auftritten. David Baldinger über einen rastlosen Interpreten und bekennenden Exzentriker:

• News in English
  

  Brexit Talks Resume / Seoul Seeks Talks with North / Unofficial Venezuelan Poll Held / Tourists Flee Wildfires in Western Balkans / Four Die in Attacks in Pakistan / PKK Attacks Turkish Troops / Jordanian Sentenced for Attack on Americans / US Actor Martin Landau Dead at 89 / Film Director George Romero Dies at 77 / The weather

• Infos en français
  

  Un succès pour l’opposition au Venezuela / Brexit: les négociations entrent dans le vif du sujet / Vel d’Hiv : Benjamin Netanyahu à Paris / Macron pour une solution à deux Etats / Benjamin Netanyahu en Hongrie / Le nouveau président indien pourrait être un intouchable / Décès du chanteur autrichien Wilfried / La météo

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