Morgenjournal (II)

Beiträge

  • Kaczynski im Clinch mit EU

    Wortgewaltig reagiert der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, auf die Kritik der EU-Kommission an der geplanten Justizreform, mit der die Regierung in Warschau eine weitgehende Kontrolle über das Oberste Gericht erhalten würde. Der Vizepräsident der Brüsseler Behörde, Frans Timmermans, hatte damit gedroht, dass deswegen das Stimmrecht Polens ausgesetzt werden könnte. Kaczynski antwortet mit schweren Vorwürfen.

  • Trump bricht mit Justizminister

    In Washington herrscht wieder einmal dicke Luft - diesmal zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Justizminister Jeff Sessions. Der hat sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen gegen Trumps Umfeld zurückgezogen. Für Trump ist das Verrat. Gegenüber der New York Times beklagt sich Trump jetzt bitter, Sessions überhaupt in die Regierung geholt zu haben.

  • 21 Sozialversicherungen: Ruf nach Reform

    Ein Thema, das für Rot und Schwarz im Wahlkampf bisher keine Rolle spielt, ist das ineffiziente System der Sozialversicherung. Eine Studie dazu ist vom Sozialminister so spät in Auftrag gegeben worden, dass die Ergebnisse pünktlich zur Intensivphase des Wahlkampfs veröffentlicht werden dürften, Mitte August nämlich. Rasche Umsetzung ausgeschlossen. Otmar Petschnig, Vizepräsident der Industriellen-Vereinigung und beharrlicher Mahner in dieser Frage, hofft auf einen Befreiungsschlag der nächsten Regierung.

  • Ärger über Chefarztpflicht für MRT und CT

    Seit sechs Wochen braucht man in Wien wieder das chefärztliche Okay für Magnetresonanz- und Computertomografie-Untersuchungen. Die Wiener Ärztekammer klagt über erhöhten bürokratischen Aufwand für sie und die Patienten. Ganz anders sieht das die Wiener Gebietskrankenkasse.

  • Buwog-Prozess: Richterin abgelehnt

    Der für November angesetzte Prozess um die Privatisierung der Bundeswohnungen - kurz BUWOG - und die Einmietung der Finanz in den Linzer Terminal Tower könnte sich verzögern. Denn die Verteidigung des Mitangeklagten Ernst Plech will die Richterin nicht akzeptieren und hat deswegen einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof eingebracht, wie die „Presse“ berichtet.

  • EZB-Entscheidung erwartet

    Mit Spannung wird heute wieder einmal die Sitzung der Europäischen Zentralbank erwartet. Im Mittelpunkt steht dabei die nicht ganz unumstrittene Geldpolitik der obersten Währungshüter. Diese kaufen seit langem Monat für Monat große Mengen an Anleihen auf, um damit die Wirtschaft anzukurbeln.

  • Google Street-View-Auto rollt

    Lange ist es am Widerstand der Datenschützer gescheitert: Doch heute startet das Google Street-View-Auto seine Rundfahrt durch ganz Österreich. Nun müssen Gesichter von Passanten unkenntlich gemacht werden, ebenso wie Nummernschilder. Bis Jahresende werden tausende Straßen-Aufnahmen gemacht und dann online gestellt. Bisher war Österreich einer der wenigen weißen Flecken auf der virtuellen Landkarte von Google Street-View.

  • Schweizer Mietpreise gehen runter

    Die Zeichen scheinen derzeit gut zu stehen für Mieter. Hierzulande hat der Verfassungsgerichtshof Änderungen beim Miet-Richtwert für Altbauwohnungen gerade eine Absage erteilt. Und auch in der ob ihrer Mietpreise berüchtigten Schweiz geht die Tendenz in Richtung günstigere Mieten. Erstmals seit fast 10 Jahren gibt es wieder genügend freistehende Wohnungen.

  • Dalis Leiche exhumiert

    Fast 30 Jahre nach seinem Tod wird heute der Leichnam des berühmten spanischen Künstlers Salvador Dali für einen DNA-Test exhumiert. Grund ist eine Vaterschaftsklage.

  • Champions-League: Salzburg weiter

    Fußball-Meister Salzburg überspringt die 1.Hürde auf dem Weg in die Fußball-Championsleague mühelos, mit einem Gesamt-Score von 6:0 nach Hin-und Retourspiel werfen die Salzburger Maltas Meister Hibernians aus dem Bewerb. Der nächste Gegner ist eine Kategorie höher angesetzt, Kroatiens Meister Rijeka.

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