Abendjournal

26. Juli 2017, 18:00

Beiträge

  • EUGH für Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU

    Vom Europäischen Gerichtshof gibt es nun Rückenwind für die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Union. Ungarn und die Slowakei hatten ja gegen eine im September 2015 beschlossene Regelung geklagt. Sie wollen keine Flüchtlinge aus Italien und Griechenland übernehmen. Jetzt gab zumindest einmal der EUGH-Generalanwalt die Richtung vor, indem er diese Klage abwies.

  • EUGH: Flüchtlings-Rückführung nach Kroatien zulässig

    Weitreichender für Österreich ist vermutlich die heutige Entscheidung der EUGH-Richter in Luxemburg, wonach eine Rückführung von Flüchtlingen nach Kroatien zulässig und rechtmässig ist. Anlass für das verfahren waren die großen Migrationsströme 2015, als die Menschen auf der Balkanroute nach Östereich und Deutsschland durchgewunken wurden. Mit der heutigen Entscheidung wird die sogenannte und viel kritisierte Dublin-Verordnung, wonach Asylsuchende im ersten EU-Land, das sie betreten, einen Asylantrag stellen müssen, bestätigt. Viel kritisiert deshalb, weil sie den Außenstaaten der Union im Prinzip die Lasten aufbürdet.

  • Jobs für Flüchtlinge mit Asyl

    Wie geht es nun aber jenen Flüchtlingen, die schon einen Schritt weiter sind und die in Österreich nach ihren Verfahren Asyl oder subsidiären Schutz bekommen haben? Kriegen die auch Jobs, was ja gemeinhin als eine ganz wichtige Voraussetzung für eine Integration gilt?. Da hat der Chef des Arbeitsmarktservice Johannes Kopf nun eine Zwischenbilanz gezogen. Angesehen hat er sich eine Gruppe von Flüchtlingen, die 2015 Asyl bekommen haben.

  • EU droht Polen

    Die EU-Kommission droht Polen wegen der umstrittenen Justizreform weiter mit Konsequentzen: Das Vertragsverletzungsverfahren sei weiter in Vorbereitung, sagt Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermanns heute, auch das Veto des polnischen Präsidenten gegen zwei der Gesetze ändere daran nichts.

  • Libyen bittet Italien um Hilfe

    Gestern bei Frankreichs Präsidenten Macron in Paris, heute beim Italienischen Premier Gentiloni zu Gast in Rom. Der Libysche Premierminister Fayez al-Sarraj wird für Europäische Politiker zu einem der wichtigsten Partner, um die Fahrten von Flüchtlingen übers Mittelmeer zu stoppen. Und das obwohl seine international anerkannte Einheitsregierung in weiten Teilen Libyens machtlos ist. Beim heutigen Treffen in Rom hat sich Sarraj um Hilfe von Italien bemüht.

  • Großbritannien: Kein Diesel- und Benzinmotoren ab 2040

    Luftverschmutzung, Dieselschwindel, Fahrverbote, Kartellvorwürfe: eine Hiobsbotschaft jagt die nächste, es sind schlechte Zeiten für die Automobilindustrie. Nach Frankreich will jetzt auch Großbritannien den Verbrennungsmotor überhaupt von den Straßen verbannen. Ab 2040 sollen keine neuen Benziner und Diesel mehr zugelassen werden.

  • Elektroautos in Österreich

    Die britische Regierung will also Diesel und Benziner ab 2040 verbieten. Frankreich auch. Aber was macht Österreich? Hierzulande setzt Umweltminister Andrä Rupprechter nicht auf Verbote, sondern weiter auf Anreize, Elektroautos zu kaufen. Seit März kann man bis zu 4.000 Euro Förderung bekommen, wenn man ein Elektroautos kauft. Der Minister verteidigt die Förderung, sie sei erfolgreich.

  • SPÖ und ÖVP zu Rücktritt von FPÖ-Mandatar Hübner

    Nach dem Bekanntwerden von antisemitisch konnotierten Anspielungen in einer Rede am Kongress einer rechtsextremen Gesellschaft in Deutschland hat FPÖ-Mandatar Johannes Hübner ja gestern seinen Rückzug aus dem Nationalrat angekündigt. Er will bei der Herbstwahl nicht mehr kandidieren. Wie sehen das nun SPÖ und ÖVP, also zwei mögliche Koalitionpartner nach der Wahl der Freiheitlichen nach der Nationalratswahl? Ist jetzt alles wieder paletti?

  • Georg Bürstmayr, Neuzugang bei den Grünen

    Die Grünen haben heute einen ihrer Neuzugänge im künftigen Nationalratsklub präsentiert: der Anwalt Georg Bürstmayr, er kandidiert auf Platz 6 der grünen Bundesliste, und soll künftig in den Bereichen Justiz und Sicherheit tätig sein. Bürstmayr hat sich in der Vergangenheit vor allem als Experte in den Bereichen Asyl und Grundrechte einen Namnen gemacht.

  • Griechenland wieder auf dem Kapitalmarkt

    Nicht nur einmal ist das Sorgenkind der Euro-Zone, Griechenland in den letzten sieben Jahren nur knapp an der Staatspleite vorbeigeschrammt. Jetzt gibt es einen ersten Hoffnungsschimmer. Das Land ist auf den Kapitalmarkt zurückgekehrt, das heißt, es hat sich über eine Anleihe bei Investoren mehr als drei Milliarden Euro geholt. Ein erster Testlauf für die Zeit nach dem Ende der Hilfsprogramme.

  • Tageszeitung DER STANDARD hat neuen Chefredakteur

    Die Tageszeitung DER STANDARD ist nach längerer Suche fündig geworden. Heute wurde der erst 34-jährige Martin Kotynek als neuer Chefredakteur vorgestelllt. Er den "Standard" ab November führen und damit die Nachfolge von Alexandra Föderl-Schmid antreten. Kotynek war zuletzt bei der Wochenzeitung DIE ZEIT für die Online-Strategie zuständig und passt damit genau in das Konzept des STANDARD, der mit einem News-Algorithmus verstärkt auf Online setzt.

  • Spaniens Regierungschef als Zeuge vor Gericht

    Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy hat in der Korruptionsaffäre seiner Partido Popular als Zeuge vor Gericht ausgesagt. Ranghohe Parteimitglieder sollen zwischen 1999 und 2005 Schmiergelder bei der Vergabe öffentlicher Aufträge kassiert haben. Es war das erste Mal, dass ein amtierender Regierungschef in Spanien vor Gericht mußte.

  • Keine genauen Zahlen über Hepatitis C - Erkrankungen

    180 Millionen Menschen weltweit sind laut Schätzungen an Hepatitis C erkrankt, an Hepatitis B circa 380 Millionen Menschen. Genaue Zahlen gibt es freilich nicht - das wäre aber notwendig, um gezielt Menschen zu behandeln und auch Neuerkrankungen zu verhindern, heißt es heute bei einer Pressekonferenz in Wien.

  • Fußball: Frauen EM AUT : ISL

    Beste Chancen auf den Aufstieg ins Viertelfinale der Europameisterschaft haben Österreichs Fußballerinnen.
    Beim Turnier in den Niederlanden spielen sie im letzten Gruppenspiel heute um 20.45 Uhr gegen Island.

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